Zagreb – Es wird schwierig für den kroatischen Premierminister Andrej Plenković, eine neue Regierung zu bilden. Den ersten Nachwahlbefragungen am Mittwochabend zufolge, wird seine konservative HDZ etwa 59 der insgesamt 151 Mandatare und Mandatarinnen ins kroatische Parlament – genannt Sabor – entsenden können. Die HDZ braucht demnach etwa 17 Abgeordnete von anderen Gruppen. Und es wird nicht einfach, diese zu finden.
Die größte Oppositionspartei, die Sozialdemokraten (SDP), dürfte laut der Nachwahlbefragung der Agentur Ipsos etwa 43 Plätze im Parlament belegen. Die SDP will selbst an die Macht, eine Koalition mit der HDZist ausgeschlossen. Die sozialdemokratische Europaabgeordnete Biljana Borzan meinte, dass die Situation kompliziert sei und niemand feiern oder trauern könne.
An dritter Stelle liegt laut der Befragung für den kroatischen Fernsehsender HRT die rechtsextreme Heimatbewegung mit 13 Mandaten. Stipo Mlinarić von der EU-kritischen Partei schloss sofort eine Beteiligung an einer Regierung aus: "Wir haben kein Interesse an Ministerstühlen", sagte er am Mittwoch und meinte, dass Kroatien auf Neuwahlen zusteuern könnte.
Die Grünen, genannt "Wir können das", dürften nach den Wahlen nun etwa elf Parlamentarier entsenden, die Partei "Most – Die Brücke" etwa zehn. Doch auch diese beiden Parteien werden wohl kaum mit der HDZ koalieren.
Ohne formelle Koalition
Die HDZ könnte deshalb versuchen, einzelne Abgeordnete der Heimatbewegung für eine Zusammenarbeit zu gewinnen, ohne formell eine Koalition zu bilden. Zudem dürften sich wohl auch die acht Vertreter der Minderheiten wieder an einer HDZ-Regierung beteiligen.
Bei den letzten Wahlen im Jahr 2020 konnte die HDZ noch 62 Abgeordnete entsenden. Der Verlust ist nicht groß, dennoch ein Dämpfer. Einer der Ersten, die sich an die Öffentlichkeit wandten, war am Mittwoch HDZ-Infrastrukturminister Oleg Butković. "Die Kampagne war recht kurz, es gab Situationen, in denen wir nicht alle Erfolge kommunizieren konnten, aber im Moment sind wir zufrieden", meinte er.
Mit Spannung wird in Kroatien erwartet, wie der sozialdemokratische Staatschef Zoran Milanović auf die Ergebnisse reagieren wird. Er könnte versuchen, eine Koalitionsbildung für die HDZ zu erschweren, eine Koalition rund um die SDP wäre aber wohl noch schwieriger. Die Wahlbeteiligung war am Mittwoch übrigens erstaunlich hoch. (Adelheid Wölfl, 17.4.2024)