Jugendlicher mit Handy
Bedenken gibt es auch wegen der Altersnachweise und des "Rabbit Hole"-Effekts bei Facebook und Instagram.
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"Wir sind nicht überzeugt, dass Meta genug getan hat, um seinen Verpflichtungen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) nachzukommen", schreibt EU-Kommissar Thierry Breton auf dem Kurznachrichtendienst X: Konkret gibt es Bedenken hinsichtlich negativer Effekte auf die physische und mentale Gesundheit junger Europäer auf den Plattformen Facebook und Instagram.

Die EU-Kommission startet daher eine formale Untersuchung gegen Meta auf Basis des DSA. Im Detail werde man suchtfördernde Mechanismen und den Rabbit-Hole-Effekt, die Effizienz von Altersnachweisen und das Ausmaß der Schutzmechanismen in den Bereichen Sicherheit und Privatsphäre untersuchen. "Wir scheuen keine Mühen, um die Jugend zu schützen", so Breton.

Mit dem Rabbit-Hole-Effekt (auf Deutsch: Kaninchenbau-Effekt) ist gemeint, dass man sich so tief in einem Thema verliert, dass man nicht mehr herausfindet – ähnlich wie sich die Hauptfigur in der Geschichte Alice im Wunderland in einem Kaninchenbau verliert. Algorithmen können theoretisch solche Verhaltensmuster erkennen und ausnutzen, damit Nutzerinnen und Nutzer mehr Zeit auf einer Plattform verbringen.

Fake News, Hate Speech, Minderjährige

Unter dem DSA sind Tech-Plattformen unter anderem verpflichtet, konsequenter gegen Desinformation und schädliche Inhalte vorzugehen. Zusätzlich legt das Gesetzespaket einen Fokus auf den Schutz von Minderjährigen: Es verbietet, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten beruht. Außerdem müssen Risiken bewertet und abgeschwächt werden, die Schwächen und die Unerfahrenheit von Minderjährigen ausnutzen und süchtiges Verhalten verursachen.

Die Kommission will nun weiter Beweise sammeln, etwa durch Befragungen. Der Kommission steht ein breites Set an Werkzeugen zur Verfügung, darunter etwa auch ein Whistleblower-Tool, über welches Probleme gemeldet werden können. Im Vorfeld seien bereits tausende Dokumente zur Verfügung gestellt worden, welche die Bedenken bestätigen. Mit der Einleitung des Verfahrens werde zunächst nur ein Verdacht geprüft, das Ergebnis steht noch nicht fest. Meta ist nun aufgefordert, zu den einzelnen Kritikpunkten Stellung zu beziehen.

Bezüglich des Altersnachweises werden von Kritikern Bedenken geäußert, dass dieser im Spannungsfeld zum Datenschutz steht. Hier soll die EU-Wallet, also die digitale europäische Identität, nach Ansicht der EU-Kommission künftig neue Möglichkeiten schaffen, sich mit einem europäischen System zu identifizieren und somit einen entsprechenden Altersnachweis zu erbringen.

Verfahren gegen Tiktok und X

Bereits Ende April hatte die Kommission ein Verfahren gegen Meta eingeleitet. Dabei geht es um den Verdacht, der Konzern habe sich im Umgang mit politischer Werbung nicht an den DSA gehalten. Denn durch das Gesetz müssen sich Plattformen nicht nur an schärfere Regeln zum Jugendschutz halten, sondern auch schneller und schärfer als früher gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Sonst drohen ihnen saftige Geldbußen. Grundsätzlich müssen große Dienste wie Facebook oder Tiktok mehr Regeln befolgen als kleine.

Gegen die Onlineplattform Tiktok und den Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) laufen bereits Verfahren. Bei Tiktok wird geprüft, ob der chinesische Konzern mit seiner App-Version Tiktok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet. X wurde nach Hinweisen auf illegale und irreführende Beiträge zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel ein Fragenkatalog geschickt, den die Firma wohl nicht zur Zufriedenheit der EU-Kommission beantwortet hatte. Die Wirksamkeit der "Community Notes" als Ersatz für ein professionelles Moderationsteam wird stark angezweifelt. Mitte Dezember war ein Verfahren gegen X eingeleitet worden. (APA, stm, 16.5.2024)