EU-Parlament EU-Wahl
Am 9. Juni wird auch in Österreich das EU-Parlament gewählt.
IMAGO/Panama Pictures

Am 9. Juni öffnen die Wahllokale in Österreich für die EU-Wahlen 2024. Wer an diesem Tag krank oder auf Urlaub ist oder aus anderen Gründen nicht vor Ort sein kann, der kann mit einer Wahlkarte in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich oder per Briefwahl im In- oder Ausland wählen. Diese Wahlkarte kann auch online beantragt werden. Zudem ist es bei dieser Wahl erstmals möglich, die eigene Registrierung im Wählerverzeichnis zu prüfen. DER STANDARD skizziert die Optionen.

Zeitplan

Wahlberechtigte Personen, die ihre Wahlkarte von 16. Mai 2024 bis 7. Juni, zwölf Uhr, persönlich im zuständigen Wahlreferat beantragen, können auf Wunsch gleich vor Ort ihre Stimme abgeben. Für die Stimmabgabe stehen vor Ort abgeschirmte Bereiche zur Verfügung. Damit ist das Thema abgeschlossen.

Beantragt man die Wahlkarte schriftlich oder online, so ist dies regulär bis 5. Juni möglich. Wird die Wahlkarte schriftlich oder online zwischen 5. Juni und 7. Juni, zwölf Uhr, beantragt, so muss im Antrag angegeben werden, dass man selbst oder eine bevollmächtigte Person die Wahlkarte persönlich im zuständigen Wahlreferat abholt.

Nach erfolgreicher Beantragung der Wahlkarte erhalten die Wahlberechtigten die Wahlkarte, den amtlichen Stimmzettel, ein kleines Wahlkuvert sowie Informationen für Wahlkarten-Wählerinnen und -Wähler. Duplikate für verloren gegangene Wahlkarten können nicht ausgestellt werden. Die telefonische Beantragung der Wahlkarte ist nicht möglich. Verboten ist außerdem ein Antrag im Namen anderer Personen ohne Bevollmächtigung.

Eine für die Briefwahl verwendete Wahlkarte muss bis spätestens 9. Juni 2024, 17 Uhr, per Post, Botendienst oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde oder in einem Wahllokal vor dessen Schließung einlangen. Auslandsösterreicher können die Wahlkarte per Post verschicken, bei der österreichischen Botschaft bzw. dem österreichischen Konsulat oder bei einer Einheit des Bundesheeres abgeben.

Wahlkarte online beantragen

Der schnellste Weg zur richtigen Website für die Beantragung einer eigenen Wahlkarte führt über das Portal www.wahlkartenantrag.at oder über oesterreich.gv.at: Hier wird die eigene Gemeinde angegeben und der User anschließend auf die jeweilige Website weitergeleitet. Für Wien ist das zum Beispiel diese Website, über welche die Wahlkarte, eine Wahlkarte inklusive Besuchs einer mobilen Wahlkommission für Bettlägerige sowie eine Wahlkarte für Auslandsösterreicher beantragt werden kann.

Möglich ist die Beantragung jeweils über ein herkömmliches Onlineformular, bei dem die erforderlichen Felder – etwa persönliche Daten, Adresse und Grund für die Beantragung der Wahlkarte – ausgefüllt werden sowie die Identifikation erfolgt. Wer sich über einen österreichischen Reisepass, Personalausweis oder Führerschein identifiziert, der muss bloß die Dokumentennummer angeben, in anderen Fällen muss eine Kopie des Ausweises hochgeladen werden. Nichtösterreichische EU-Bürger müssen auf jeden Fall eine Ausweiskopie hochladen.

Den Schritt des Ausweis-Uploads erspart sich, wer den Antrag via ID Austria durchführt. Hier erfolgt der Antrag direkt auf oesterreich.gv.at. Die Anmeldung und Identifizierung erfolgt wie gewohnt über die App "Digitales Amt". Nach Bestätigung der Datenverwendung werden diverse bereits gespeicherte Daten – persönliche Daten, Wohnadresse, Kontaktdaten – nochmals bestätigt und per Dropdown-Menü der Grund für die Beantragung angegeben. Auch kann gewählt werden, ob der Versand eingeschrieben erfolgen soll – da Duplikate bei Verlust wie bereits erwähnt nicht ausgestellt werden. Blinde und stark sehbehinderte Menschen können zusätzlich Wahlkarten- und Stimmzettel-Schablonen anfordern. In wenigen Minuten ist der Prozess abgeschlossen, zur Bestätigung erhält man eine E-Mail.

Neu: Status online abfragen

Neu ist die Möglichkeit, im Rahmen einer Selbstauskunft online in das Wählerverzeichnis Einsicht zu nehmen, dafür wird allerdings auf jeden Fall die ID Austria oder ein EU-Login benötigt. Auf diese Weise ist sichtbar, an welche zuständige Gemeinde man sich wenden muss und ob man überhaupt selbst im Wählerverzeichnis steht.

Letzteres ist praktisch für nichtösterreichische EU-Bürger. Denn diese sind zwar generell wahlberechtigt, müssen aber einen Antrag auf Eintrag in die EU-Wählerevidenz gestellt haben. Wer dies noch nicht gemacht hat, für den ist es bereits zu spät, denn für die EU-Wahl 2024 musste der Antrag bis 26. März 2024 gestellt werden. Wer den Antrag erst jetzt stellt, ist dafür bereits für die Europawahl 2029 wahlberechtigt. Und wer sich nicht mehr erinnern kann, ob er diesen Antrag in den vergangenen Jahren schon einmal gestellt hat und folglich eingetragen wurde, der kann dies unter diesem Link prüfen. (Stefan Mey, 17.5.2024)