Eine umgedrehte Flagge 
Eine umgedrehte US-Flagge vor dem Obersten Gerichtshof (Symbolbild).
APA/AFP/SAMUEL CORUM

New York/Washington – Vor dem Haus des erzkonservativen Richters Samuel Alito vom Obersten US-Gerichtshof hing einem Bericht zufolge nach der Niederlage von Donald Trump bei der Wahl 2020 eine auf dem Kopf stehende US-Flagge. Das Symbol werde von Trumps Anhängern verwendet, um den Wahlsieg von Präsident Joe Biden infrage zu stellen, berichtete die "New York Times" am Donnerstag (Ortszeit).

Die Flagge sei am 17. Jänner 2021 vor Alitos Haus in Alexandria (Bundesstaat Virginia) gehisst worden, hieß es unter Berufung auf Aussagen und Fotos von Nachbarn. Drei Tage später fand die Amtseinführung Bidens statt. Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage einzugestehen. Stattdessen behauptet er, er sei durch massiven Betrug um einen Sieg gebracht worden. Am 6. Jänner 2021 stürmten seine Anhänger den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington, wo zu dem Zeitpunkt Bidens Wahlsieg formal bestätigt werden sollte. Auch bei den Krawallen war die umgedrehte Flagge nach Angaben der "New York Times" zu sehen.

Verstoß gegen Ethikregeln

In einer E-Mail an die Zeitung schrieb Alito, er sei nicht am Hissen der Flagge beteiligt gewesen. Seine Frau habe das Symbol als Reaktion auf "anstößige und persönlich beleidigende Sprache" auf Schildern in einem Nachbargarten angebracht. Nach Informationen der Zeitung gab es tatsächlich einen Streit zwischen der Frau des Richters und einer Nachbarfamilie, die ein Anti-Trump-Schild auf ihrem Rasen aufgestellt hatte. Angesichts des Zeitpunkts und der Deutlichkeit des Symbols hätten Anrainer dieses aber als politische Positionierung aufgefasst. Der Fall stelle einen Verstoß gegen die Ethikregeln für Richter dar, hieß es unter Berufung auf Experten. Der Fall könne Zweifel an Alitos Unparteilichkeit säen.

Der Supreme Court ist unter Trump wegen mehrerer Nachbesetzungen nach rechts gerückt. Das Oberste Gericht verhandelt derzeit die Frage, ob Trump vor einer Strafverfolgung für Handlungen im Amt geschützt sein soll. Der Republikaner ist in der US-Hauptstadt im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt. (APA, 17.5.2024)