Wien – Die Spitzenkandidatin der bisher noch eher unbekannten Liste DNA – Demokratisch, Neutral und Authentisch –, Maria Hubmer-Mogg, hat am Pfingstsonntag die Möglichkeit erhalten, sich und ihr Programm für die EU-Wahl in der ORF-"Pressestunde" zu präsentieren. Dabei zeigte sich, dass DNA und FPÖ sehr nahe beieinander liegen. Hubmer-Mogg will die Russland-Sanktionen der EU beenden, hält die Maßnahmen gegen den Klimawandel für übertrieben, will Asyl einschränken und eine echte Aufarbeitung der Corona-Pandemie.

Auf die Frage, was sie eigentlich von den Freiheitlichen unterscheide, meinte die früher als Ärztin tätige DNA-Spitzenkandidatin, sie habe mit ihrem Einstieg in die Politik ihren Job riskiert: "Das haben FPÖ-Politiker nicht getan." Außerdem verfüge sie über die "Sonderstellung", als Ärztin in der EU die Bevölkerung unterstützen zu können.

Was die russische Aggression in der Ukraine angeht, wolle sie weder für die eine noch für die andere Seite "Partei ergreifen". Hubmer-Mogg will, dass die EU Kiew keine Aufrüstung finanziert und nur noch humanitäre Hilfe leistet. Als Ziel von Friedensverhandlungen schwebt ihr vor, dass von Russland beanspruchte Regionen in der Ukraine einen Autonomie-Status erhalten.

Maria Hubmer-Mogg
Maria Hubmer-Mogg ist durch ihre Beteiligung an Anti-Impf-Demos während der Corona-Pandemie bekannt geworden.
APA/ERWIN SCHERIAU

"Mid-Term-Elections"

Kritisch zeigte sie sich bezüglich der gelebten Asylpraxis. Hubmer-Mogg stört, dass Asylsuchende durch diverse sichere Drittländer reisten, um sich dann im guten österreichischen Sozialsystem niederzulassen. Hier wäre ihr Wunsch eine Allianz kleiner Länder, um die Belastungen für Österreich zu reduzieren. Ohnehin will sie Asyl nur auf Zeit und bloß für tatsächlich politisch Verfolgte. Für legale Migration sei sie hingegen.

Anliegen ist Hubmer-Mogg eine Reform der EU. Das EU-Parlament will sie verkleinern und überdies zur Hälfte der jeweiligen Legislaturperiode zusätzliche "Mid-Term-Elections" einziehen. Die EU-Kommission könnte ihren Überlegungen zu Folge zahlenmäßig gleich bleiben, jedoch müssten die Mitglieder von der jeweiligen Bevölkerung direkt gewählt werden.

In Sachen Klimawandel gibt es ihrer Meinung nach "nicht den Impact mit CO2-Reduktion, wie es der Bevölkerung weis gemacht wird". Sie versteht nicht, wieso man nicht weiter Gas aus Russland beziehen sollte. Auch Kohlkraftwerke sind für sie eine Option. Man müsse sich von der "romantischen Vorstellung" befreien, dass mit Windrädern und Solarenergie alles gut werde. Ohnehin seien Windräder "genauso umweltzerstörend".

Bekannt geworden war Hubmer-Mogg über ihre Auftritte bei Demos gegen die Corona-Impfung. Dass solche Veranstaltungen von Rechtsextremen unterwandert worden seien, habe sie gestört. Denn ihr sei es nur um einen "wissenschaftlichen Diskurs" gegangen, führte die DNA-Listenerste aus, ehe sie ausbreitete, welche Schäden von der Impfung ausgegangen seien. (APA, 19.5.2024)