Rom - Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni hat auf Vorwürfe der Oppositionsparteien reagiert, sie habe Spitzenpositionen bei der öffentlich-rechtlichen TV-Anstalt RAI mit Vertrauensleuten besetzt. Die RAI sei keineswegs "TeleMeloni" geworden, wie die Opposition behaupte, versicherte die Premierministerin in einer Videoansprache, die sie über ihre Sozialnetzwerke veröffentlichte.
"Die Zahlen sagen etwas anderes, nämlich dass ich in der RAI weniger präsent bin als frühere Ministerpräsidenten", betonte Meloni in dem Video, das am Samstagnachmittag live aus dem Regierungssitz Palazzo Chigi in Rom gesendet wurde. Die Regierungschefin reagierte somit auf Vorwürfe aus den PD-Reihen, laut der die RAI zum Sprachrohr ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens - FdI) geworden sei.
RAI-Journalisten hatten am 6. Mai gegen die "erdrückende Kontrolle" durch die rechtsgerichtete Regierung Melonis gestreikt. Die Gewerkschaft Usigrai beklagte Versuche von Seiten der Politik, "die RAI in ein Sprachrohr der Regierung zu verwandeln". Protestiert wurde auch wegen Personalmangels. Die Fernsehanstalt wird beschuldigt, Personal, das in den Ruhestand geht, nicht zu ersetzen, sodass die Arbeitslast auf diejenigen fällt, die bleiben. Die Gewerkschaft beklagte außerdem fehlende Vereinbarungen zwischen dem Unternehmen und den Journalisten über Leistungsprämien.
TV-Duell abgesagt
Die RAI hatte kürzlich ein geplantes TV-Duell zwischen Meloni und der führenden Oppositionspolitikerin Elly Schlein zur Europawahl abgesagt. Der Fernsehsender begründete die Absage am Donnerstag damit, dass die anderen Parteien einem Duell nur der beiden Spitzenkandidatinnen - ohne Teilnahme weiterer Politiker - die Zustimmung verweigert hätten.
Geplant war das Duell zwischen Meloni und der Sozialdemokratin Schlein für den 23. Mai. Die Medienaufsichtsbehörde AGCOM hatte jedoch darauf verwiesen, dass im Sinne der Chancengleichheit auch die anderen Parteien eine Bühne für eine TV-Diskussion bekommen sollten - es sei denn, diese würden einem Duell nur zwischen Meloni und Schlein zustimmen.
Zur Europawahl, die in Italien am 8. und 9. Juni stattfindet, treten Meloni wie Schlein als Spitzenkandidatinnen ihrer Parteien an. In den Umfragen liegt Melonis Partei FdI mit 27 Prozent der Stimmen vor der sozialdemokratischen PD mit 20 Prozent in Führung. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung kann demnach mit 16 Prozent der Stimmen rechnen. Die Koalitionspartner Melonis in ihrer rechten Regierung, die rechtsnationalistische Lega von Vizeregierungschef Matteo Salvini und die rechtskonservative Forza Italia von Außenminister Antonio Tajani, liegen jeweils bei acht Prozent. (APA, 26.5.2024)