Der Privatsender Kronehit startet am 21. Juni ein neues bundesweites Radioprogramm namens Radio Rot-Weiß-Rot. Den Namen hat sich allerdings schon der ORF in den 1980ern gesichert. Das kann nach STANDARD-Infos dennoch auch rechtlich funktionieren – auch wenn der ORF gegenüber dem Konkurrenten auf seine Markenrechte pochen sollte.

Österreich-Fahne, hier geschwungen von einem Fan bei der Ski-WM 2023.
APA Barbara Gindl

Klingt nach gezielter Provokation

Radio Rot-Weiß-Rot klingt nach einer schlüssigen Marke für ein etwas älter und breiter als Kronehit positioniertes neues Radioprogramm – nicht erst seit Radio Austria der Fellners seinen Namen aufgegeben und gegen oe24 eingetauscht hat.

Rot-Weiß-Rot klingt zugleich ein wenig nach einer gezielten Provokation: Denn die Marke Radio Rot-Weiß-Rot hat der öffentlich-rechtliche Marktbeherrscher ORF eingetragen. Am 21. Juni startet der Krone-Kurier-Privatsender Kronehit unter gleich vier neuen DAB+-Digitalradiokanälen ein nationales Programm unter diesem Namen.

Radio Rot-Weiß-Rot hieß 1945 bis 1955 ein Radioprogramm der US-Alliierten in Ostösterreich, mit damals aufregend internationaler Programmierung das erfolgreichste dieser Zeit. Der Sender wurde eingestellt, an seine Stelle trat der öffentliche Österreichische Rundfunk, kurz ORF.

Rot-weiß-rote Varietéveranstaltungen

1980 meldete dieser ORF laut Patentamtsdaten Markenschutz für die Marke "Radio Rot-Weiß-Rot" an, registriert wurde sie dann 1981. Eingetragen für die Dienstleistungsklassen TV- und Radiowerbung, "Aufnahme und Weitergabe" von Nachrichten und anderen Programmen, Aufnahme von kulturellen und Sportveranstaltungen, Darbietungen ausübender Künstler und Varietékünstler und "sonstigen Unterhaltungsprogrammen" in Bild und Ton und deren Weitergabe, auch in Radio und TV.

Die Registrierung erfolgte als Wortmarke, und darin könnte nach STANDARD-Informationen auch der Schlüssel liegen für die doch recht mutig bis provokant wirkende Namenswahl von Kronehit.

Wort-Bild-Marke

Eine Wortmarke gilt als schwächerer Markenschutz denn eine Wort-Bild-Marke, also eine bestimmte Kombination aus Text und Grafik oder Bild. Nach STANDARD-Informationen hat Kronehit den Schutz einer grafischen Darstellung des Sendernamens Rot-Weiß-Rot angemeldet.

Der ORF hat zudem, soweit zu erkennen, die Marke Rot-Weiß-Rot nicht in Verwendung. Auch das könnte Kronehit bestärkt haben, den Sendernamen zu wagen.

Bei Kronehit wollte man die STANDARD-Informationen auf Anfrage nicht kommentieren. Der STANDARD bat den ORF Dienstagfrüh um Stellungnahmen, wie man vom Küniglberg aus die geplante Nutzung der vom ORF eingetragenen Marke sieht.

Dass Kronehit auf diese Marke setzt, dürfte schon eine Weile im ORF bekannt sein: Die Konzerntochter ORS betreibt die beiden neuen, im Juni startenden technischen Plattformen und managt auch die Senderbelegung dort.

ORF will bisher nur mit neuen Programmen auf DAB+

Der ORF hat bisher abgelehnt, DAB+ für seine Programme zu nutzen. Er argumentiert, Parallelnutzung von UKW und DAB+ mit bestehenden Programmen bedeute für die Gebührenzahlerinnen und Zahler nur nicht rechtfertigbare Zusatzkosten.

Zusätzliche ORF-Programme über Ö3, Ö1, FM4 und die Bundesländerradios hinaus via DAB+ erlaubt das Gesetz bisher nicht. Das übernimmt nun der Privatsender Kronehit unter einer ORF-Marke. (Harald Fidler, 28.5.2024)