Das Logo der EZB vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank.
Die Risikolage für Banken hat sich geändert. Daher will sich die Aufsicht anpassen. Banken sollen im Fall schneller gestraft werden.
IMAGO/Eibner-Pressefoto/Florian

Die EZB will ihre jährliche Prüfung der Banken im Euroraum straffen. Um erkannte Mängel bei Instituten zu beseitigen, wollen die Kontrolleure ihre Instrumente wie Strafen zudem schneller und umfassender einsetzen. Das kündigte die Europäische Zentralbank (EZB) an. "Wenn die Behebung festgestellter Schwachstellen ungenügend ist, wird die EZB-Bankenaufsicht zügig ihre aufsichtlichen Werkzeuge verschärfen und rasch auf der Eskalationsleiter nach oben gehen", teilte EZB-Chefbankenaufseherin Claudia Buch in einem Blog-Beitrag mit. Die EZB überwacht die großen Institute in der 20-Länder-Gemeinschaft. Aktuell sind das 112 Banken, darunter in Österreich unter anderem die Erste Group und die Raiffeisen Bank International (RBI).

Keine "Aufsicht light"

Die Veränderungen sollen den Prüfungsprozess effizienter werden lassen, wie die EZB erklärte. Die Bankenwächter reagieren damit auch auf neue Risiken und externe Schocks. Zuletzt hatte die Finanzbranche unter anderem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu spüren bekommen. Dazu kommt das gestiegene Risiko von Hacker-Angriffen. "Das Risikoumfeld, in dem die Banken tätig sind, hat sich in den letzten Jahren erheblich verändert", erklärte Buch. "So wie sich die Risiken entwickeln, muss sich auch die Aufsicht weiterentwickeln." Die EZB will unter anderem den Prüfungsprozess zeitlich kürzer und ihn künftig mehr wie eine Echtzeitüberwachung gestalten. Eine Kontrolle light soll es aber nicht geben. "Die Aufsicht wird effektiver", so Buch. Die Änderungen sollen ab der zweiten Jahreshälfte schrittweise umgesetzt werden und dann für den Prüfungszyklus 2026 abgeschlossen sein.

Künftig wollen die Aufseher zudem ihre Erwartungen an die Banken noch deutlicher kommunizieren. "In Zukunft werden die SREP-Beschlüsse fokussierter sein, die Erwartungen der Aufsicht klar umreißen und wenn nötig strenge Maßnahmen vorsehen", erläuterte Buch. Die Aufsicht arbeite auch an einer neuen Methodik für die Festlegung der Kapitalanforderungen für die Banken. Diese soll Ende 2024 veröffentlicht werden und dann im Prüfungszyklus 2026 voll zur Anwendung kommen. Der turnusmäßige SREP-Prozess ist das Kernstück der Bankenaufsicht. Dabei legen die Kontrolleure unter anderem fest, wie viel Kapital eine Bank zur Deckung ihrer Risiken vorhalten muss. (Reuters, red, 29.5.2024)