Interpretiert die Stagnation vom Sonntag als Auftakt zu einer Aufholjagd: SPÖ-Chef Andreas Babler.
APA/MAX SLOVENCIK

Schlechter als erhofft, aber knapper als vorausgesagt: Auf diesen Nenner brachte Andreas Babler nach einmal Drüberschlafen das Ergebnis der Europawahl. Natürlich sei es immer der Anspruch der SPÖ, Erster zu sein, sagte der Parteichef. Doch dass die FPÖ vor der Nationalratswahl uneinholbar vorne liege, wie das angesichts der Umfragen oft behauptet worden sei, habe sich nun als Irrtum entpuppt. "Es sind nur mehr 2,2 Prozent", verkündete Babler nach der Sitzung des roten Führungsgremiums: "Die Aufholjagd geht weiter."

Die Zahlen vom Sonntag weisen aber erst einmal einen Rückschritt aus. Von ihrem bislang schwächsten EU-Wahlergebnis 2019 haben die Sozialdemokraten laut aktuellem Stand noch einmal 0,6 Prozentpunkte abgebaut. Selbst dann, wenn die Auszählung der Wahlkarten aus roter Sicht noch eine Verbesserung bringen sollte, ist der psychologisch wichtige zweite Platz außer Reichweite. Vom "blödesten aller möglichen Ergebnisse" spricht deshalb ein erfahrener Funktionär: Gerne hätte die SPÖ für die Nationalratswahl einen Zweikampf zwischen ihrem Andreas Babler und dem Gottseibeiuns Herbert Kickl ausgerufen, um sich als einzige Garantin gegen eine blaue Kanzlerschaft zu stilisieren. Das ist passé. "Dreikampf" lautet die Losung nun.

Video: SPÖ ruft Dreikampf aus und "refresht" Migrationspapier.
APA

Müdes Schulterzucken

Mit dem mauen Resultat steht die SPÖ unter Ihresgleichen nicht alleine da. Nur vereinzelt haben Schwesterparteien bei der Europawahl Erfolge einfahren können. Die allgemeine Stimmungslage habe Rechtspopulisten begünstigt, befindet Babler.

Doch abgesehen davon lassen sich im Fall der österreichischen Filiale auch hausgemachte Gründe vermuten. Einer davon reicht ins vergangene Jahr zurück: Dass eine über Monate bis Jahre in Führungskämpfe verstrickte Partei nachhaltig Vertrauen verloren hat, liegt auf der Hand – und ganz verstummt sind die Querelen bis heute nicht. Es dauerte nur den halben Montag, ehe der im Machtkampf unterlegene Hans Peter Doskozil eine Spitze gegen seinen Rivalen Babler setzte. Bis zur Nationalratswahl sollte Ruhe sein, mahnte der burgenländische Landeshauptmann am Rande einer Pressekonferenz zum Hochwasser erst, um ein paar Atemzüge später zu ergänzen: Die Diskussion, ob Babler der Richtige sei, "werden wir aber sicher nach der Nationalratswahl führen".

Bablers Strahlkraft reicht bislang offenbar nicht weit genug über seine eingeschworene Anhängerschaft hinaus, um diese Vorgeschichte vergessen zu machen. Mehr als ein "müdes Schulterzucken" habe die Übernahme der SPÖ durch den Traiskirchner Bürgermeister in der Wählerschaft letztlich nicht ausgelöst, bilanziert der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik: Gemessen an den Umfragen und dem nunmehrigen Wahlergebnis laufe der Effekt des Führungswechsels auf ein "eher wurscht" hinaus.

Zu braver Wahlkampf

Allerdings hat die SPÖ ihren Obmann bei der EU-Wahl auch nicht in die erste Reihe gestellt. Die Bühne gehörte hauptsächlich Spitzenkandidat Andreas Schieder, der schon bei der EU-Wahl 2019 kein ausgeprägtes Wahlmotiv war. Im Rückblick gibt das Anlass zur Selbstkritik. "Womöglich haben wir zu brav einen reinen europapolitische Wahlkampf geführt", analysiert eine Stimme aus dem Babler-Lager. Stattdessen hätte die Partei mit ihrer Galionsfigur an der Front ungeniert stärker innenpolitisch argumentieren können. Denn für die eigenen Leibthemen wie leistbares Wohnen oder Pensionen sei die EU nun einmal nicht der richtige Adressat.

Es wäre allerdings nicht die SPÖ, gäbe es da nicht auch eine zweite Meinung. Nach dieser Leseart sei es vernünftig gewesen, Babler zu verstecken. Schließlich sei jenes berühmt-berüchtigte Video von 2020, das den heutigen Bundeschef bei wilden Tiraden über die EU zeigt, ein massives Problem für die Glaubwürdigkeit in Europafragen.

Auch die handwerkliche Umsetzung der Kampagne gibt Anlass zum Zweifeln. Die roten Wahlkämpfer fabrizierten zwar keinen augenscheinlichen Fehler, aber auch keine positiven Sensationen. Während Schieder viele Kilometer im Land abspulte, um ein mitunter zahlenmäßig bescheidenes Publikum zu finden, ist die SPÖ laut Analyse der Marktforscher von Buzzvalue in den sogenannten sozialen Medien abgestunken.

Gleichgültige Kernwähler

Das bedeutet nicht, dass die Kampagne völlig ins Leere lief. Im Vergleich zur Nationalratswahl 2019 konnte die SPÖ laut Wählerstromanalyse des ORF und des Foresight-Instituts von den Grünen netto 120.000 Stimmen absaugen, von der ÖVP kamen immerhin 91.000 Stimmen. Babler und Co könnten einen Erfolg feiern, wären nicht gleichzeitig 297.000 Wähler von damals zu Nichtwählern mutiert. Bei den Kernwählern habe die Mobilisierung ausgelassen, lautet die Lehre im Babler-Lager.

Der Blick in manch traditionelle Hochburgen bestätigt den Befund. In den großen Wiener Flächenbezirken verlor die SPÖ durchwegs stärker als im Bundesschnitt. Besonders herb fielen die Verluste mit minus 5,1 Prozent in Favoriten aus, das in der jüngeren Vergangenheit als angeblicher Hotspot (ausländischer) Jugendbanden Schlagzeilen gemacht hat. Das führt zu einem für die Sozialdemokraten besonders schwierigen Problem.

Blinder Fleck Zuwanderung

Zuwanderung war das laut Foresight das meistdiskutierte Thema im Wahlkampf. Mit einer Antwort auf die emotional hochaufgeladenen Sorgen und Ängste der Wählerinnen und Wähler tut sich die in ein liberales und restriktiveres Lager gespaltene SPÖ schwer – folglich versucht sie, möglichst auszuweichen. Zwar gibt es mit dem von den beiden Landeshauptleuten Hans Peter Doskozil und Peter Kaiser ausgehandelten Grundsatzpapier einen Kompromiss, doch dieser ist für den Einsatz in der alltäglichen politischen Debatte sehr abstrakt. Noch vor Sommer dem will Babler deshalb "vertiefte" Positionen in lebensnäherer Form präsentieren.

Doch was immer auch die Parteiführung vorlegt – ein Problem bleibe laut Politologe Ennser-Jedenastik: Anders als die dänischen Sozialdemokraten, die restriktiv gesinnten Genossen als Vorbilder gelten, habe ein Bundeschef in der dezentralen Struktur der SPÖ nicht die Möglichkeit, Positionen "top down" durchzusetzen.

Ohnehin ist die Evidenz wieder einmal nicht eindeutig. Im Burgenland, wo Doskozil für einen restriktiven Kurs steht, hat die SPÖ ebenfalls überdurchschnittlich stark verloren. Der Landesparteichef führt dies allerdings darauf zurück, dass nach Querelen mit der Bundesspitze kein burgenländischer Kandidat einen wählbaren Platz auf der Liste für die EU-Wahl bekommen hatte. Wäre das anders gewesen, hätten die eigenen Genossinnen und Genossen wohl mit mehr Einsatz gekämpft. Dass die SPÖ im östlichsten Bundesland mit fast 30 Prozent ihr bundesweit stärkstes Ergebnis einfuhr, sei unter diesen Umständen "beachtenswert".

Für die Performance der Bundespartei lässt Doskozil das nicht gelten. Bablers Aussage, wonach sie die Partei "stabilisiert" habe, kommentiert er in einem Anflug von Sarkasmus: "Ich sag in diesem Sinne alles Gute für die Nationalratswahl." (Gerald John, 10.6.2024)