Die ÖVP besitzt eine wirklich außergewöhnliche Eigenschaft: Wohl kaum eine andere Partei kann nach Wahlniederlagen so beherzt und ausgelassen eine Schlappe feiern wie die Türkisen. Als nach 23 Uhr am Sonntag das Ergebnis verlautbart wurde, brandete in der ÖVP -Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse Jubel auf. Nur knappe zehn Prozent Minus.

Man hatte nach den letzten Umfragen Schlimmeres befürchtet, nun aber war die Partei sogar zum Wahlsieger FPÖ auf knapp ein Prozent auf Tuchfühlung gegangen. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker feixte: "Wir haben die Erwartungen übertroffen. Die Volkspartei ist stärker, als es ihr manche zugetraut haben." Allein Parteichef Karl Nehammer blieb auf dem Teppich: Ja, er habe die Botschaft verstanden, er nehme den Absturz der ÖVP zur Kenntnis.

Gute Stimmung in der ÖVP am EU-Wahlabend
Lachende Gesichter in der ÖVP-Zentrale trotz zehn Prozent Minus nach der Stimmenauszählung. Von links: Außenminister Alexander Schallenberg, Spitzenkandidat Reinhold Lopatka, Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler und Klubchef August Wöginger.
APA/ROLAND SCHLAGER

ÖVP will wieder Kanzler stellen

Tags darauf präzisierte Stocker, warum die ÖVP nun "mit Zuversicht" in die Nationalratswahl im Herbst gehen könne. Die Wahl habe gezeigt, dass die ÖVP alle U-Ausschüsse und "haltlose Vorwürfe" gegen führende ÖVP-Politiker überstanden habe und nun wieder auf dem Niveau vor dem Wendepunkt "Ibiza" stehe, das ja die EU-Wahl 2019 – noch unter Sebastian Kurz – massiv nach oben beeinflusst habe. Jetzt liege die ÖVP Kopf an Kopf mit der FPÖ, auch, weil Kickl unter den Erwartungen geblieben sei. Das Wahlergebnis habe gezeigt: "Platz eins ist im Herbst erreichbar", glaubt Stocker.

Was kann die ÖVP nun aus dieser Europawahl für die Nationalratswahl im Herbst mitnehmen?

Die Volkspartei hat sich im Moment zweifelsohne innerparteilich stabilisiert, das Horrorszenario eines Absturzes unter 20 Prozent auf den dritten Platz blieb der Partei erspart. Wohl auch, weil die Türkisen mit der Notsituation vor Augen ihre große Tugend wiederentdeckt hatten: Die ÖVP ist eine traditionell gut geölte Wahlkampfmaschine. Sie ist vor allem auf dem Land bestens vernetzt und kann all ihre Vorfeldorganisationen, wenn es darauf ankommt, mobilisieren. Das scheint diesmal durchaus gelungen zu sein. Im Gegensatz zur SPÖ.

Wahlkampfmaschine

Dass die ÖVP doch noch den zweiten Platz erreichte, hat in der Partei psychologisch einen Ruck ausgelöst und schafft nun die Möglichkeit, für die Herbstwahl ein "Kanzlerduell" mit Herbert Kickl auszurufen. Bisher musste die ÖVP fürchten, in einem Duell Andreas Babler gegen Herbert Kickl aufgerieben zu werden. Hier hat sich das Blatt gewendet, und jetzt muss sich SPÖ-Chef Babler bemühen, noch auf das Spielfeld zu kommen.

Und schließlich: Die ÖVP hat gesehen, dass ihre Strategie der vollen Konfrontation mit Kickl gegriffen hat. Sie wird jetzt versuchen – nach dem Vorbild Sebastian Kurz –, das Thema Migration der FPÖ weiter abspenstig zu machen. Die Volkspartei wird sich überdies, wie es Stocker bereits anklingen ließ, noch lauter als starke Stimme im Sinne einer rechts- und wertekonservativen Politik, als traditionelle "Familien- und Leistungspartei" positionieren. Also auch hier in FPÖ-Gefilden wildern. (Walter Müller, 10.6.2024)