SPÖ Julia Herr
Vizeklubchefin Julia Herr bei einer Nationalratssitzung im Parlament.
APA/HELMUT FOHRINGER

Nach Auszählung der Wahlkarten verkleinert sich der Abstand zwischen FPÖ und ÖVP ein wenig. Den Grünen und den Neos bringen sie ein leichtes Plus. Die SPÖ bleibt auf dem dritten Platz mit 23,22 Prozent der Stimmen. Für die Roten bedeutet das ein kleines Minus gegenüber 2019 (23,89 Prozent) und das schlechteste EU-Wahl-Ergebnis (bisher: 23,74 Prozent aus dem Jahr 2009).

Die SPÖ blieb also klar hinter den Erwartungen zurück. Für den vor einem Jahr zum Parteivorsitzenden gekürten und in Teilen der Partei als Hoffnungsträger gefeierten Andreas Babler ist das Ergebnis bei der ersten überregionalen Wahl unter dem SPÖ-Vorsitzenden eine Ernüchterung. So ist bereits am Tag nach der geschlagenen Wahl der alte Konflikt zwischen Babler und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil aufgebrochen. Letzterer bezeichnete das Ergebnis als "nicht berauschend". Bis zur Nationalratswahl "sollte schon Ruhe sein". Die Diskussion, ob Babler der Richtige sei, "werden wir aber sicher nach der Nationalratswahl führen", stellte er am Rande einer Pressekonferenz zum Hochwasser fest.

Video: SPÖ ruft Dreikampf aus und "refresht" Migrationspapier.
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Drei- statt Zweikampf

Die Parteispitze betont seit der EU-Wahl, dass die SPÖ besser abgeschnitten habe, als sie in Umfragen vor dem Amtsantritt von Andreas Babler gestanden sei. Daher sei das Wahlergebnis als "erster Teilschritt in Ordnung", sagte Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Montag. Parteichef Andreas Babler selbst sah durch die knappen Abstände bewiesen, dass es "möglich" sei, die Nationalratswahl zu gewinnen. Platz drei sei "schmerzhaft", aber man sei umso motivierter, die 2,5 Prozentpunkte aufzuholen.

Babler rief Montagnachmittag nach den Parteigremien statt des erhofften Zweikampfs zwischen ihm und FPÖ-Chef Herbert Kickl nunmehr einen Dreikampf gegen FPÖ und ÖVP aus. Auch Vizeklubchefin Julia Herr unterstrich am Dienstag die SPÖ als "einzige Alternative" gegen FPÖ und ÖVP. Die frühere Chefin der Sozialistischen Jugend ist unter Babler an die Spitze der SPÖ aufgestiegen. Auch sie bezeichnete das Ergebnis im Ö1-Morgenjournal zunächst einmal als "nicht zufriedenstellend". Die SPÖ müsse fortan "mehr mobilisieren", da sie am Sonntag viele, die bei der EU-Wahl 2019 für die SPÖ gestimmt hatten, nicht hätte motivieren können.

Thema Sicherheit

Zuwanderung sei das meistdiskutierte Thema im Wahlkampf gewesen, weshalb Babler das in der SPÖ vorhandene Positionspapier zu den Themen Migration und Asyl "refreshen" wolle. Herr sagt, sie sehe die Themenlage breiter: Migration und Sicherheit seien ebenso ein wichtiges Anliegen wie leistbares Wohnen. Ebenfalls gebe es ein "starkes Sicherheitsbedürfnis" in Österreich – aufgrund des Krieges in der Ukraine, aber auch wegen Gewalt gegen Frauen, präzisierte sie auf Nachfrage. Die SPÖ visiere jetzt Platz eins an, dann würde sie auch "endlich die Integration angehen" und dafür sorgen, dass "Integration ab Tag eins funktioniert und das Leben für alle in Österreich besser wird".

Ob ein anderer Kandidat als Babler an der Spitze erfolgreicher sein könne, komme "Kaffeesudlesen" gleich: "Es droht eine schwarz-blaue Regierung", jedem in der SPÖ "muss nun bewusst sein, dass die SPÖ nun die Alternative stellen muss", sagte Herr. Die FPÖ hätte schlechter abgeschnitten als in den Umfragen vorhergesagt. Platz eins sei für die SPÖ "möglich und realistisch, das streben wir jetzt an". (APA, red, 11.6.2024)