Waitz spricht in ein Mikro
Listenzweiter Thomas Waitz im Rahmen des Wahlkampfabschlusses der Grünen in Wien.
APA/EVA MANHART

Wien – Thomas Waitz ist Biobauer und Imker, seit 2017 sitzt er für die Grünen im EU-Parlament; der 51-jährige Steirer gilt als konstruktiver, in seiner Partei geschätzter Politiker, bei der diesjährigen EU-Wahl kandidierte er als Listenzweiter. Einer breiten Öffentlichkeit war er bis vor kurzem weitgehend unbekannt. Jetzt wird Waitz die Nummer eins von Österreichs Grünen in der EU.

Am Dienstag war klar, dass Waitz mit mehr als 74.000 Vorzugsstimmen die grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling deutlich überholt hat und damit vorgereiht wird – was ohnedies nur ein theoretischer Vorgang ist. Bemerkenswert: Parteichef Werner Kogler, der 2019 auch bei der EU-Wahl kandidiert hat, kam damals auf 70.000 Vorzugsstimmen, also weniger als Waitz.

Am Dienstag gaben die Grünen bekannt, dass Waitz auch die österreichische Grünen-Delegation leiten soll. Neben Waitz wird Schilling als zweite grüne Mandatarin aus Österreich ins EU-Parlament einziehen. Sie kam auf 45.000 Vorzugsstimmen. "Wie in der vergangenen Periode übernimmt der parlamentarisch erfahrenste Abgeordnete die Leitung der Delegation", teilten die Grünen mit. Waitz und Schilling sollen am Mittwoch nach Brüssel reisen, um dort mit Kolleginnen und Kollegen aus der europäischen Grünen-Fraktion über "Schwerpunktsetzungen und Zuständigkeiten" zu sprechen.

Video: Nach EU-Wahl - Waitz übernimmt Delegationsleitung bei Grünen.
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Frühe Spekulationen über Delegationsleitung

Schon vor der Wahl war spekuliert worden, ob Waitz die Delegationsleitung übernimmt. Er hatte in der ORF-Sendung Hohes Haus angekündigt, dass er, falls er "sehr viele" Vorzugsstimmen erhalten sollte, in Brüssel und Straßburg "selbstverständlich" als Delegationsleiter zur Verfügung stehen würde. Danach hatte er seine Aussage abgeschwächt. Am Montag hatte sich Grünen-Chef Werner Kogler in der Frage noch nicht festlegen wollen. Schilling und Waitz würden sich das "im Zuge der Aufgabenteilung" ausmachen.

Neben Waitz wird Schilling als zweite grüne Mandatarin aus Österreich ins EU-Parlament einziehen. "Wie bereits in der vergangenen Periode übernimmt der parlamentarisch erfahrenste Abgeordnete die Leitung der Delegation", teilten die Grünen per Aussendung mit. Waitz und Schilling sollen am Mittwoch nach Brüssel reisen, um dort mit Kolleginnen und Kollegen aus der europäischen Grünen-Fraktion über "Schwerpunktsetzungen, Arbeitsteilung und Zuständigkeiten" zu sprechen.

Von Vorzugsstimmensystem profitiert

Der grüne Wahlkampf wurde vom Fall Schilling überschattet, wodurch auch Waitz als Alternativkandidat der Grünen mehr Aufmerksamkeit zuteilwurde. DER STANDARD hatte Anfang Mai darüber berichtet, dass Schilling schädigende Gerüchte über Menschen aus Politik und Medien verbreitet hatte. Die Grünen verzeichneten bei der EU-Wahl am Sonntag schlussendlich ein Minus von drei Prozentpunkten, kamen jedoch weiterhin auf elf Prozent und zwei Mandate.

"Im Grunde haben die Grünen von dem Vorzugsstimmensystem bei dieser Wahl profitiert", erklärte der Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik in Bezug auf die vielen Vorzugsstimmen für Waitz. "Viele Grünen-Wähler waren offenkundig mit der Spitzenkandidatin unzufrieden, wollten aber dennoch die Grünen wählen. Durch das Vorzugsstimmensystem hatten sie ein Ventil für den eigenen Unmut."

Delegationsleiter führen im europäischen Parlament die nationalen Delegationen an. Waitz wird Leiter der österreichischen Grünen-Delegation, der dann er und Schilling angehören. Es handelt sich dabei um eine vorrangig organisatorische Aufgabe. Im EU-Parlament werden Waitz und Schilling Teil der Fraktion der Europäischen Grünen sein. Waitz ist derzeit auch Co-Vorsitzender der europäischen Grünen. Ob er das auf Dauer bleiben will, ließ er zuletzt offen.

Schieder als SPÖ-Delegationsleiter wiedergewählt

Bei der SPÖ wurde inzwischen Andreas Schieder als Delegationsleiter wiedergewählt, wie die Partei mitteilte. Stellvertreterin ist Evelyn Regner, die bisherige Vizepräsidentin des EU-Parlaments. "Ab heute beginnt die Arbeit in Brüssel mit ersten Gesprächen und Verhandlungen über die Zusammensetzung der S&D-Fraktion im EP", teilte die SPÖ mit. Die SPÖ verfügt im neuen EU-Parlament weiterhin über fünf Mandate. Europaweit kommen die Sozialdemokraten auf 135 Sitze, bisher waren es 139.

Nach einem inoffiziellen Fahrplan wollen sich die Fraktionen des Europaparlaments in den kommenden Wochen konstituieren: Am 18. Juni will sich die stimmenstärkste EVP neu formieren, am 19. Juni die Grünen, am 25. Juni die S&D-Fraktion sowie die Linken, am 26. Juni die liberale Renew-Fraktion sowie die national-konservative EKR-Fraktion und am 3. Juli die rechtspopulistische ID-Fraktion. Am 16. Juli findet in Straßburg die konstituierende Sitzung des neuen Europaparlaments statt. (Katharina Mittelstaedt, red, APA, 11.6.2024)