Das Unternehmen möchte in der Zukunft den Begriff "Zionisten" stärker kontrollieren
AP/Camus

Meta (Instagram, Facebook, Whatsapp) wird ab sofort Beiträge entfernen, in denen sich der Begriff "Zionisten" in einer Art und Weise auf Jüdinnen und Juden oder Israelis bezieht, die sie entmenschlicht, gegen sie zu Gewalt aufruft oder ihnen die Existenzberechtigung abspricht. In seiner Aussendung vom Dienstag verweist das Unternehmen darauf, dass der Ausdruck je nach Kontext verschiedene Bedeutungsebenen haben kann – Untersuchungen aber zeigten, dass er auf den verschiedenen Plattformen oftmals stellvertretend für jüdische Menschen verwendet wurde, die eine geschützte Gruppe innerhalb der Hassrede-Richtlinien darstellen.

Interne und externe Untersuchungen

Laut eigenen Angaben befasste sich Meta in den letzten Jahren immer wieder mit der Verwendung des Begriffs und setzte sich im März diesen Jahres noch einmal innerhalb des eigenen Policy-Forums mit seiner Verwendung auseinander. Externe Expertinnen und Experten untersuchten, wie der Begriff gerade in letzter Zeit in den sozialen Medien verwendet wurde. Insgesamt wurde sich mit 145 Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft aus verschiedenen Kontinenten getroffen, darunter Politikwissenschafter, Historiker und Rechtswissenschafter.

Am Ende dieser Untersuchung, die inmitten eines gesellschaftlichen Klimas entstand, das vom Krieg zwischen Israel und der Hamas geprägt ist, wurde festgestellt, dass "die bestehenden Richtlinien nicht ausreichend auf die Art und Weise eingehen, wie Menschen den Begriff 'Zionist' online und offline verwenden". Die im Rahmen des Prozesses aufgekommene Frage nach dem Vergleich von Angehörigen einer Nationalität und kriminellen Handlungen, die sich im Rahmen der Untersuchung ergab, wurde zur weiteren Untersuchung an das hauseigene unabhängige Aufsichtsgremium weitergeleitet.

Kritik an Bewegungen, nicht Menschengruppen 

Der Begriff Zionist bezieht sich im engeren Sinne auf die politische Bewegung, die die Schaffung eines jüdischen Staates forderte und fördert. Der neue Ansatz von Meta will nun doch auch anerkennen, dass es zwar nicht annähernd einen globalen Konsens über dessen Verwendung gibt, das Wort gerade in jüngerer Zeit aber auch viel als Schimpfwort gebraucht wird. Neuerdings soll stärker unterschieden werden, ob sich auf die Anhänger der politischen Bewegung bezogen wird oder auf Jüdinnen und Juden oder Israelis im Allgemeinen.

Meta schreibt dazu: "Wir erlauben keine Inhalte, die Menschen aufgrund geschützter Merkmale wie Nationalität, Rasse oder Religion angreifen. Wir erlauben es jedoch, Anhänger politischer Zugehörigkeiten und Ideologien zu kritisieren. Wir würden zum Beispiel einen Beitrag entfernen, in dem es heißt: 'Menschen der Religion X sind dumm', aber wir würden erlauben: 'Anhänger der politischen Bewegung X sind dumm.'"

Zusätzlich zu den bestehenden Richtlinien zur Verwendung des besagten Begriffes sollen also in Zukunft Inhalte, die Zionisten angreifen, entfernt werden, sofern sie sich nicht explizit auf die politische Gruppierung beziehen. Damit sind Fälle gemeint, die stattdessen unter dem Deckmantel antisemitische Stereotype verwenden oder Einschüchterung oder Gewalt beinhalten. Dazu zählen beispielsweise Behauptungen, die besagte Gruppe würde die Welt oder die Medien kontrollieren, entmenschlichende Vergleiche etwa mit Schweinen oder Dreck, oder die Verhöhnung aufgrund einer vermeintlichen Erkrankung.

In seinem Prozess bemühte sich Meta, "auf das komplexe und geteilte globale Feedback einzugehen, das wir im Rahmen des Policy-Forums erhalten haben". Neben dem Entfernen der genannten Beiträge soll sichergestellt werden, dass "die Meinungsfreiheit und die legitime freie Meinungsäußerung in anderen Inhalten über 'Zionisten' geschützt wird". In der Vergangenheit stand Meta dafür in der Kritik, wie es mit Inhalten zum Nahen Osten umgeht. Seit Beginn des aktuellen Krieges wurden sowohl Stimmen laut, die dem Unternehmen eine propalästinensische Voreingenommenheit unterstellten, als auch solche, die den verschiedenen Plattformen vorwerfen, Inhalte zu unterdrücken, die sich mit den Palästinensern solidarisieren. (hlk, 10.7.24)