Der Bawag-Prozess wurde heute nach eineinhalbwöchiger Unterbrechung im Großen Schwurgerichtssaal im Wiener Landesgericht fortgesetzt. In der damit beginnenden zweiten Phase werden rund 50 Zeugen einvernommen. derStandard.at-Redakteur Martin Putschögl war am 21. Prozesstag vor Ort.
15.40 Uhr
Die Verhandlung ist geschlossen. Morgen geht's wie geplant weiter – keine "Überraschungszeugen".
Die Befragung von Fürlinger war sehr kurz. Er wolle in weiterer Folge dem Prozess beiwohnen, deshalb sei er als Zeuge vorgezogen worden, erklärte Bandion-Ortner.
Staatsanwalt Krakow fragte ihn: War die Rechtsabteilung bei anderen Geschäften eingebunden, bspw. Mit der Kirch-Gruppe? Fürlinger bejaht. "Und bei Refco?" – "Erst ab dem Kredit 2005."
15.27 Uhr
Gerhard Fürlinger von der Rechtsabteilung der Bawag wurde von Richterin Bandion-Ortner auch noch am Donnerstag als Zeuge einvernommen. Er war eigentlich erst für den 22. Oktober geplant, hatte aber offenbar gebeten, vorgezogen zu werden. Mehrere Anwälte protestierten, sie hätten sich nicht vorbereiten können, Bandion-Ortner versprach aber, sie können ihn für später noch einmal vorladen lassen, sollten sich nach der heutigen Befragung noch offene Punkte ergeben.
15.18 Uhr
Die Befragung Friedrich Spandls gestaltet sich sehr arm an Höhepunkten, eine Zeugenaussage von Helmut Elsners Sauerstoffflasche, die direkt neben Spandl beim Zeugenstuhl steht (und also ca. dreieinhalb Meter von Elsner entfernt) könnte kaum spannender sein. Er erzählt von der Arbeit des Restrukturierungsteams, von Zinsendiensten, und dass er einmal auch im legendären Züricher Zollfrei-Lager war, in dem die der Bawag "überlassenen" Flöttl-Gemälde eingelagert waren. Spandl gibt relativ oft an, etwas "nicht zu wissen", oder auch, dass Vieles einfach "nicht nachrecherchiert" worden sei.
Einmal kommt kurz Gelächter auf, als Spandl auf eine Frage von Staatsanwalt Krakow längere Zeit nicht antwortet. Die Gerichtsschreiberin glaubt, sie hätte etwas überhört, und fragt nach. Spandl dazu: "Ja – ich denke nach."
Der Saal ist nur noch schwach besetzt, fast die Hälfte der Zuhörer vom Vormittag sind nach der Mittagspause nicht mehr gekommen. Ein sehr ruhiger Tag ist es bisher übrigens auch für Flöttl, Elsner, Schwarzecker und Reiter, alle vier sind heute noch nicht zu Wort gekommen.
13.35 Uhr
Helmut Elsner hat das Sakko gewechselt und ist jetzt auch in (hell-)grau gehalten, dafür hat nun auch Wolfgang Flöttl eine beige Decke zu seinen Füßen. Offenbar strömt aus den Lüftungsschlitzen vor dem Richterpodest tatsächlich sehr viel kalte Luft, Bandion-Ortner sagt, sie werde sich darum kümmern, dass dies ab morgen nicht mehr so ist.
Friedrich Spandl, seit 1988 in der Bawag, Leiter des Beteiligungsmanagements, wird jetzt als Zeuge befragt. Er war Mitglied des so genannten "Restrukturierungsteams".
Um auf die Frage von User "Cuchullain" zu antworten: Der Marienkäfer vertritt niemanden, er muss vielmehr aufpassen, nicht zertreten zu werden, denn er hat den relativ sicheren Laptop-Monitor des Berichterstatters schon kurz vor der Pause wieder in Richtung tiefer liegender Gefielde verlassen. Aber eine zeitlang ein paar unumstrittene Punkte zu sehen, das hat dem ganzen Prozess sichtlich gutgetan.
12.50 Uhr
Mittagspause.
12.49 Uhr
"Hat der Bawag-Skandal aus Ihrer Sicht auch eine politische Dimension?", fragt Elsners Anwalt Wolfgang Schubert den Zeugen Ewald Nowotny. "Es hat diesbezüglich eine große Diskussion in den Zeitungen gegeben." Er könne dazu aber nur soviel sagen, wie er aus den Zeitungen weiß, so Nowotny. Schubert fragt weiter: "Können Sie sich erinnern, dass es eine Besprechung gegeben hat, wo beschlossen worden ist, den Herrn Elsner sozusagen als 'schwarzes Schaf" zu opfern?" Nowotny wisse davon nichts, eine solche "Schwarz-weiß-Strategie" sei ihm nicht bekannt.
Er könne auch ausschließen, an so einer Besprechung – laut Schubert war der Medienberater Dietmar Ecker dabei – teilgenommen zu haben.
Dann geht es um die schon erwähnte Sitzung am 15. Dezember 2005: Zwettler und Weninger bestätigen, dass die Sitzung stattgefunden hat, laut Zwettler waren KMPG-Prüfer dabei. Die Verluste seien genannt worden, es sei auch "am Rande" gesagt worden, dass die Verluste in Zusammenhang mit den Flöttl-Geschäften aufgetreten waren. "Wurde auch darüber gesprochen, dass die Verluste anderen Teilen der Bawag geheim gehalten wurden?", fragt die Richterin Zwettler. "Die Indiskretion (des Aufsichtsrats, Anm.) ist sicherlich thematisiert worden", so Zwettler. Nowotny erklärte, auch ihm sei bewusst gewesen, dass der Bawag-Aufsichtsrat "keiner gewesen ist, dem man alles anvertrauen konnte." Das sei ein "altes Problem" der Bawag gewesen, so Nowotny, "wobei man aber nicht weiß, wer da letztlich der Schuldige daran ist." Die Sitzung im Dezember 2005 habe er "als Bilanzsitzung" in Erinnerung.
Nowotny, der übrigens meistens als "Herr Professor Nowotny" angesprochen wird, wird von Anwalt Kralik gefragt, ob er ein spezielles Gutachten eines Rechtsexperten vorlegen könne, es befinde sich nämlich nicht im Akt. Ein weiterer Anwalt vermutet gar, Nowotny hätte es schon in seiner mitgebrachten Aktentasche, was für Gelächter sorgt. "Ich nehme normalerweise keine Rechtsgutachten in den Akt auf", sagt die Richterin dann, und Anwalt Schubert kontert: "Das spielt bei der Anzahl der Rechtsgutachten im Akt keine Rolle mehr, Frau Rat."
Gibt es noch Geschäftsbeziehungen der Bawag in die Karibik? "Ich denke schon, wir können diese Stiftungen nur mit größter Vorsicht auflösen. Aber die Art von Geschäften, die unter dem Stichwort 'Karibik-Geschäfte' bekannt geworden sind – also Währungsspekulationen und dergleichen -, die gibt es definitiv nicht", so Nowotny.
Zum Schluss von Nowotnys Befragung sorgt Richterin Bandion-Ortner noch einmal für großes Gelächter im Saal: "Herr Professor Nowotny, danke für’s Kommen – brauchen Sie eine Bestätigung, dass Sie hier waren?"
Nakowitz stellt dann auf Frage eines Anwalts klar: In der angesprochenen Sitzung mit Medienberater Ecker sei man über die kommende Situation gebrieft worden. "Ecker hat gesagt: So eine Geschichte kann man nicht der Öffentlichkeit erklären. Ihnen muss klar sein, dass man einen Schuldigen braucht, und das kann nur der Herr Elsner sein." Das sei, so Nakowitz, ziemlich genau so gesagt worden.
Nowotny, der fast schon aus dem Saal draußen war, wird von Bandion-Ortner noch einmal zurückgeholt und gefragt, ob damals diese "Schwarz-Weiß"-Strategie wirklich so erörtert worden ist. Nowotny kann sich daran nicht präzise erinnern, er sagt sinngemäß, dass "der Ecker eben ein Medienberater" sei, der das möglicherweise etwas zugespitzt habe.
11.45 Uhr
Um 11.36 Uhr wird die Verhandlung fortgesetzt, es geht weiter mit der Befragung Ewald Nowotnys. Helmut Elsners Anwalt Wolfgang Schubert hat noch "sehr viele" Fragen, wie er vor der Pause bekannt gab. Die Befragung des zweiten für heute geplanten Zeugen, Friedrich Spandl, wurde bereits auf den Nachmittag verlegt, wie Richterin Bandion-Ortner sagte.
Elsner hat jetzt übrigens mit Zwettler Platz getauscht, weil es laut der Richterin so auf seine Füße gezogen hat, was wohl den Grund für die Decke darstellt.
Vom Marienkäfer ist jetzt doch noch ein halbwegs annehmbares Foto gelungen, was letztlich nicht schwer war, er scheint nämlich beschlossen zu haben, sich nicht mehr von der Stelle zu rühren.
11.15 Uhr
Das Rätsel ist gelüftet: Gerda Kostelka-Reimer lässt sich von ihrem Konzipienten vertreten.
Auf dem Laptop des Reporters hat sich jetzt ein Marienkäfer breit gemacht. Vielleicht schon ein Vorbote des Papst-Besuches, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit morgen hier am Schwurgerichtssaal völlig vorbeigehen wird, jedenfalls aber ein willkommener Farbtupfer, die meisten Angeklagten und auch Ewald Nowotny sind in dunklen Anzügen erschienen. Einzig Helmut Elsner ist in ein beiges Sakko gekleidet, farblich abgestimmt mit der Decke, die er um seine hochgelagerten Füße gewickelt hat.
Elsners Anwalt Wolfgang Schubert fragt Nowotny, welche Auswirkungen die Pressekonferenz vom März 2006 gezeitigt hat. "Ist der massive Kundenabfluss erst mit dieser Pressekonferenz eingetreten?" – "Ja, das ist richtig, es hat aber aus meiner Sicht keine Alternative dazu gegeben, hier alles offen zu legen." – "Können Sie uns sagen, wie viele Kundengelder in welchem Zeitraum abgeflossen sind?" In einem OeNB-Bericht ist von 1,5 Milliarden Euro innerhalb eines Monats die Rede, "ist das richtig?" Nowotny sagt, wenn das so im OeNB-Bericht steht, wird das stimmen.
10.58 Uhr
Dann stellt Staatsanwalt Krakow ein paar Fragen an Nowotny. "Gibt es weiterhin in der Bawag die Praktik, Vorstandsbeschlüsse nachträglich zu verändern? Gibt es in der Bawag heute Beschlüsse des Vorstands, die nirgends dokumentiert werden?" – Nowotny könne beides "definitiv ausschließen." Er habe, als er in die Bank gekommen ist, einen Corporate-Governance-Codex eingeführt, und solche Praktiken würden neben diversen Gesetzesverstößen auch gegen diesen Codex verstoßen, so der heutige Bawag-Generaldirektor.
Krakow fragt Nowotny auch über seine Wahrnehmungen über die Rolle des Peter Nakowitz: "Sicherlich ein ganz wichtiger Mitarbeiter im sensiblen Bereich der Bilanzerstellung, auch ein sehr kenntnisreicher Mann." Ex-Vorstand Büttner sei einem bedeutenden Druck ausgesetzt gewesen, er habe gegenüber Nowotny über Sanktionen gesprochen.
10.28 Uhr
"Als ich von Weninger eingeladen wurde, den Vorstandsvorsitz zu übernehmen, sagte er: 'Ich übergebe dir eine saubere Bank.'", erzählt Nowotny. Im Dezember 2005 habe er dann mit allen Vorstandsmitgliedern Gespräche geführt. "In dem Gespräch mit Vorstand Koren wurde ich darüber informiert, dass die Karibik-Geschäfte wieder aufgenommen worden waren und es eine Haftung des ÖGB gegeben hat." Die Details habe er alle erst im Laufe des Jahres 2006, im Zuge der Arbeit des Restrukturierungsteams, aufarbeiten können, aber die Grundproblematik war ihm seit diesem Gespräch mit Vorstand Koren bekannt, so Nowotny.
Im Jänner 2006 sei Nowotny von Ex-Bawag-Vorstand Peter Nakowitz ein Papier zur Unterschrift vorgelegt worden, ein Forderungsverzicht. Nakowitz habe gesagt, das brauche man für die Bilanz. "Ich war wegen dem, was ich gesehen habe, schon sehr misstrauisch", erklärt Nowotny. Das Papier habe er einem befreundeten Rechtsexperten vorgelegt, der habe ihm gesagt: "Nicht unterschreiben, das Papier ist vergiftet." Er käme da in Gefahr, Untreue zu begehen, wenn er das unterschreibe. Er habe das mit dem Vorstand besprochen, mehreren Vorständen habe damals nicht behagt, dass er seinen eigenen Anwalt beizog, daran könne er sich erinnern, so Nowotny. Weninger habe zu ihm damals gesagt: "Wir hätten dir das später ohnehin gesagt."
Nowotny habe dann das Gespräch mit Johann Zwettler, seinem Vorgänger an der Bank-Spitze, gesucht. "Ich hab ihn gefragt, wieso ist das überhaupt zustande gekommen?" Die Antwort sei gewesen, dass Walter Flöttl, Elsners Vorgänger als Bawag-Chef, den Anstoß gegeben hatte, die Geschäfte wieder aufzunehmen.
Der angeklagte Ex-Vorstand Peter Nakowitz wirft ein: Das Gespräch Koren-Nowotny habe es im November 2005 gegeben. Am 15. Dezember habe es eine Vorstandssitzung gegeben, bei der auch Nowotny und die Wirtschaftsprüfer anwesend gewesen seien, und dabei sei umfangreich über die Karibik-Geschäfte gesprochen worden.
10.02 Uhr
Richterin Claudia Bandion-Ortner befragt Ewald Nowotny zunächst zur "Club 2"-Sendung von 1994: "Ich war damals als Finanzexperte eingeladen", erklärt Nowotny. Elsner ist ihm damals "sehr aggressiv" vorgekommen. Er kann sich noch erinnern, damals "die spezielle Notwendigkeit des Risikomanagements" betont zu haben.
Nowotny ist im dunklen Anzug erschienen, er sitzt leicht nach vorn gebeugt auf dem Zeugenstuhl und spricht klar verständlich. Bandion-Ortner fragt ihn dezidiert "als Experten": "Welche Befugnisse haben die Vorstandsmitglieder, die hier sitzen, Ihrer Ansicht nach missbraucht?" – Die Widerrufung der Vorstandsbestellungen war wegen massiver Vorwürfe der Finanzaufsicht erfolgt, antwortet Nowotny etwas ausweichend. "Wurde die Großveranlagungsgrenze überschritten?" Es habe hier ein Verfahren der FMA gegeben, so Nowotny, dies sei bereits abgeschlossen und habe ergeben, dass die Großveranlagungsgrenze laut FMA tatsächlich überschritten wurde. "Wir haben dagegen keinen Einspruch erhoben, das heißt, ich stimme mit der Ansicht der FMA überein."
Weitere Verfehlungen laut Nowotny: Verletzung der Informationspflicht an die FMA und an den Aufsichtsrat. "Es hat hier eine Interessens-Abwägung gegeben, und das ist natürlich eine nicht ganz einfache Entscheidung für einen Vorstand. Ich selbst hätte aber anders gehandelt", versichert Nowotny. "Hätten Sie den Aufsichtsrat informiert?", fragt die Richterin. "Ich glaube, in Abwägung aller Risken, hätte ich ihn informiert."
Weiterer massiver Kritikpunkt des heutigen Bawag-Generals: die Problematik der Innenrevision. "Das war eine Sache, die ich gleich zu Beginn meiner Tätigkeit (im Jänner 2006, Anm.) geändert habe." Die Innenrevision und die Rechtsabteilung waren nicht in die Karibik-Geschäfte eingebunden, "das war sicher ein massiver Management-Fehler".
Wäre Nowotny derartige Risken eingegangen, und wurde etwas falsch gemacht? "Offensichtlich wurde etwas falsch gemacht, sonst wären ja diese Verluste nicht eingetreten." Gerade bei den letzten Options-Geschäften seien Risken eingegangen worden, "die man als Außenstehender schwer nachvollziehen kann." Eine seiner ersten Amtshandlungen sei gewesen, den gesamten Bereich des Risk Managements neu zu strukturieren. "Die Funktion eines Chief Risk Officers wurde eingeführt. Im Bereich Beteiligungen, dort, wo die Dinge passiert sind, wurde ein Vier-Augen-Prinzip erst 2006 eingeführt, das hat es dort vorher nicht gegeben."
Er sei im November 2005 als Generaldirektor designiert worden, habe sich daraufhin in die Bawag "intensiv eingelesen", habe Gespräche geführt und sei dabei aber "mit keinem Wort" auf die Problematik hingewiesen worden. Einem Mitarbeiter habe er dann Vorwürfe gemacht, dieser habe ihm geantwortet, es habe eine Weisung von Zwettler gegeben, Nowotny nichts zu sagen.
Profil-Journalistin Palme habe Nowotny in einem Interview damals gefragt: "Sind Sie sicher, dass Sie alles wissen?" Nowotny hat gemeint, er glaube das schon. Sie habe ihm dann empfohlen, den OeNB-Bericht zu lesen, und das habe er dann auch getan. Konkrete Hinweise habe er erst von PSK-Vorstand Koren im Dezember 2005 bekommen. Der habe ihn gefragt, ob er (Nowotny) wisse, dass die Karibik-Geschäfte wieder aufgenommen worden waren und mit einem Totalverlust geendet hätten. "Also, unter der Voraussetzung will ich gar nicht diese Position antreten", das sei ein Vertrauensbruch. Koren habe dann gesagt: "Wenn du gehst, gehe ich auch", es war klar, dass das eine massive Krise für die Bawag bedeutet hätte. "Wir haben dann gesagt: Wir bleiben."
Nicht im Schwurgerichtssaal ist am Montag übrigens ÖGB-Anwältin Gerda Kostelka-Reimer, der Grund ist noch nicht bekannt.
9.25 Uhr
Helmut Elsner wurde heute schon um fünf vor neun von der Justizwache in den Saal geführt, der Saal war da noch offiziell geschlossen. Um neun war Einlass, der Zuschauerandrang hält sich in Grenzen, es sind viele Plätze frei.
Um 9:17 Uhr hieß es: "Fortsetzung der Verhandlung". Richterin Bandion-Ortner rief als ersten Zeugen Ewald Nowotny, den heutigen Chef der Bawag, auf. Nowotny kam aus dem Zuschauerraum nach vorne, zunächst werden seine Personalien und sein Werdegang erörtert.