Wien - Hart ins Gericht geht die Grüne Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny mit den parteiinternen Kritikern. Im Gespräch mit der APA sagte Sburny am Dienstag, dabei handle es sich um den Versuch einzelner, sich zu "profilieren". "Das goutiere ich nicht, das schadet dem Gesamten und ist politisch unklug". Die Bundesgeschäftsführerin sieht darin eine "Mobilisierung einiger weniger, die glauben, zu wenig Einfluss zu haben". Sie kündigte an, das Gespräch mit den Kritikern suchen zu wollen.

"Geheimen Machtzirkel"

Ausgelöst hatte die parteiinterne Diskussion wieder einmal der EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber, der am Montag im STANDARD-Interview gemeint hatte, dass in einem "geheimen Machtzirkel" Entscheidungen getroffen würden und sich die Partei auf eine "stromlinienförmige Gruppe" verenge. Kultursprecher Wolfgang Zinggl ortete "strukturelle Probleme" und forderte eine Rückbesinnung auf eine "pluralistischere Ausgestaltung". Der Vorarlberger Klubchef Johannes Rauch kritisierte die Parteiarbeit als "zaghaft, zögerlich und defensiv" und Bundesrat Stefan Schennach prangerte die "designte Darstellung" der Partei an.

"Kein besonderer Nutzen"

In dieser Kritik kann Sburny "keinen besonderen Nutzen" für die Grünen sehen. Die Wähler würden klare Positionen und nicht öffentliche Streitereien der Grünen erwarten. Dass es in einer größer werdenden Partei auch Kritik gebe, sei "ganz normal". Diese sollte ihrer Auffassung nach aber intern und nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen werden und man habe auch in den Gremien darüber diskutiert. In einer "produktiven Art" seien die Dinge dargelegt worden und man sei sich einig gewesen, dass es in manchen Bereichen eine "Weiterentwicklung" geben müsse.

"Immer dieselben"

Auch inhaltlich kann Sburny die Kritik nicht nachvollziehen. Gegen den Vorwurf, wonach nur eine kleine Gruppe der Parteiführung alles entscheide, "verwahre ich mich entschieden", sagte die Bundesgeschäftsführerin. Es gebe keine größere Entscheidung, die nicht durch den Erweiterten Bundesvorstand gegangen sei, in dem auch die Länder vertreten sind. Mehr als 90 Prozent der Entscheidungen dort würden einstimmig fallen. Dass Entscheidungen getroffen werden, sei notwendig und dass bei Mehrheitsentscheidungen dann der eine oder andere unzufrieden sei, liege in der Natur der Sache. Es seien aber "immer dieselben", die unterliegen, sagte Sburny.

Keine SMS-Wording-Politik

Als "falsch" bezeichnete es die Bundesgeschäftsführerin, dass die Parteilinie den Funktionären per SMS vorgegeben werde. "Ich verwahre mich heftigst dagegen, dass Dieter Brosz Direktiven verschickt." Es würden nur wichtige Aussagen von Parteichef Alexander Van der Bellen oder seiner Stellvertreterin Eva Glawischnig in Pressekonferenzen oder Interviews auf diesem Wege den Funktionären kommuniziert. Auch wichtige Termine würden über SMS verbreitet. Diese Art der Kommunikation sei im Erweiterten Bundesvorstand besprochen worden.

"Völlig selbstverständlich" ist es für Sburny, dass die Parteiführung das Gespräch mit den Kritikern suchen werde. Gleichzeitig verwies sie aber auch darauf, dass laufend intern diskutiert werde, auch darüber, wie neue Leute bei den Grünen andocken können oder wie die Jungen verstärkt ihren Platz in der Partei finden können. (APA)