Die ÖVP-Perspektivengruppe Kultur und Medien will eine unabhängige Medienbehörde schaffen, einen starken öffentlich-rechtlichen "ORF neu" und einen "Masterplan Digitales Österreich".

Der ORF solle in seiner Stellung als "großer und gesellschaftlich breit akzeptierter 'Integrationsrundfunk'" abgesichert werden, sein Gebührenmodell soll reformiert werden. Über die Höhe der Rundfunkgebühren soll eine unabhängige Medienbehörde entscheiden, zu deren Aufgaben auch die "Umwandlung des Gebührenmonopols zu einem sachlich fundierten Mediengebührensystem" gehören soll.

Der öffentlich-rechtliche Auftrag müsse laut ÖVP-Perspektivengruppe präzisiert werden. Die "Konzentration auf das Kerngeschäft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" und eine klare Trennung von öffentlich-rechtlicher und privatwirtschaftlicher Tätigkeiten müssten - auch angesichts der EU-Auseinandersetzung mit dem Finanzierungssystem öffentlich-rechtlicher Sender - sicher gestellt werden. (APA)