"Wie die Rundfunkgebühren in Österreich derzeit verteilt werden, ist unseriös", beanstandet die liberale Europaabgeordnete Karin Resetarits. Im Rahmen des LIF-Europafrühstücks erläuterte sie, dass derzeit rund 50 Millionen Euro im Jahr, also elf Prozent der eingenommenen Gebühren, automatisch an die Bundesländer verteilt werden. Was die Länder allerdings mit den Geldern machen, sei nicht klar.

"Wir wollen nicht, dass die Budgets der Bundesländer von den Rundfunkgebühren profitieren. Die Rundfunkgebühren müssen zweckgebunden und transparent abgerechnet werden, so die Liberale. "Statt irgendwo im Staatshaushalt zu versickern, sollte das Geld nicht-kommerziellen unabhängigen Kunst- und Medienprojekten zu Gute kommen", forderte Resetarits.

Die EU-Kommission prüfe derzeit, ob der ORF mit den Rundfunkgebühren verzerrend in den Markt eingreift. Wenn die Kommission das feststellt, dann müsse der ORF getrennt bilanzieren und könnte sein Engagement in den verschiedenen Bereichen (Web, Radio, Fernsehen) nicht mehr querfinanzieren: "Und dann werden wir noch unser blaues Wunder erleben", erwartet Resetarits einige Überraschungen bei einer Offenlegung der ORF-Bilanz.

Darüber hinaus träumt die Europaabgeordnete von einer Internet-Grundversorgung in Österreich. Der Staat sollte hier die Infrastruktur zur Verfügung stellen, damit in jedem Haus "im ersten Bezirk Wiens und auch auf der Almhütte" ins Internet eingestiegen werden kann. (APA)