Wien - Über die "bunten Vögel im Käfig der ÖVP", eine "Mission Impossible" der Perspektivengruppe oder eine "lange Latte von gebrochenen Wahlversprechen des Bundeskanzlers" ist beim Ministerrat oder Regierungsklausuren wenig zu hören. Um den Frust der täglichen Arbeit mit dem ungeliebten Koalitionspartner abzubauen, haben ÖVP und SPÖ im Internet eigene Kanäle geschaffen.

Die Zusammenstellung "SPÖ: 1 Jahr gebrochene Wahlversprechen" der ÖVP (http://oevp.at/index.aspx?pageid=18410) kommt ohne viel grafischen Schnick Schnack aus. Penibel werden 27 Wahlversprechen von Bundeskanzler Gusenbauer aufgelistet, wobei das gebrochene Wahlversprechen, keine Wahlversprechen zu brechen auf Platz eins der Hitliste steht. Danach lastet man der SPÖ Umfaller etwa bei der Erhöhung der Mineralölsteuer oder der Öffnung des Arbeitsmarktes für Facharbeiter an.

Unzuverlässigkeit, Wankelmütigkeit und Unehrlichkeit

Egal, ob man selbst eine Forderung der SPÖ wie die Abschaffung der Studiengebühren oder den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag blockiert hat, oder ob es sich wie im Fall der Bestellung der neuen Staatsoperndirektion um Mutmaßungen handelt: Die Volkspartei will der SPÖ die Stempel Unzuverlässigkeit, Wankelmütigkeit und Unehrlichkeit aufdrücken.

"Denkverbote" und die "überholte Ideologie"

Als Reaktion auf die ÖVP-Zusammenstellung hat die SPÖ die Webseite "Nix Neues!" am Donnerstag online gestellt (http://nixneues.at). Die Seite ist aufwendiger und umfangreicher gestaltet: Highlight ist ein Audiodokument mit einer Originalaufnahme des Volkslieds "Bi-Ba-Butzemann" von Vizekanzler ÖVP-Chef Wilhelm Molterer feat. ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel. So wie der Bi-Ba-Butzemann im Kreis herumtanzte, debattierte auch der Leiter der Perspektivengruppe Josef Pröll: "Er wirft sein Säcklein hin und her, am Morgen ist es wieder leer."

Die Sozialdemokraten konzentrieren sich auf "Denkverbote" und die "überholte Ideologie" der Volkspartei: "Die ÖVP wollte aus ihrer Wahlschlappe lernen. Josef Pröll sollte bunte Vögel fliegen und 1.000 Blumen blühen lassen. Ein Jahr danach: Aus der Perspektivengruppe wurde eine Retrospektivengruppe. Die Vögel sind im Käfig, die Blumen gerupft. Schwarz ist bunt genug. Wolfgang Schüssel schafft an, Willi Molterer schaut zu. Nix neues also."(APA)