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Am Montag traf der SPÖ-Klub in Villach zusammen, um über die Themen Klima, Bildung und Familien zu sprechen.
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Mit einem Arbeitsappell durch Klubobmann Cap hat der SPÖ-Parlamentsklub seine Klausur in Villach gestartet. Cap rief ÖVP und die Oppositionsparteien auf, sich konstruktiv an der politischen Arbeit "für Österreich" zu beteiligen.
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SPÖ-Chef Gusenbauer verzichtete bewusst auf offene Attacken auf den Koalitionspartner und setzte bei seiner Rede demonstrativ auf Sachlichkeit.
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Die Angriffe auf den Koalitionspartner fielen eher zurückhaltend aus, denn die SPÖ wolle sich nicht auf das Niveau von ÖVP-Generalsekretär Missethon begeben. Für die Äußerung Missethons, wonach Bundeskanzler Gusenbauer "sein eigenes Land mit Dreck" bewerfe, forderte Cap eine Entschuldigung.
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Cap warf der ÖVP vor, mit ihrer "Schulideologie des 19. Jahrhunderts" die Schulpolitik zu blockieren und forderte einen "bildungspolitischen Schulterschluss".
Die Schuld für die aktuellen Probleme im Asylbereich sah er ebenfalls bei der ÖVP bzw. der Vorgängerregierung. Die SPÖ habe seit Jahren einen Asylgerichtshof gefordert. Hätte man diesen früher umgesetzt, wäre der "Stau" zu verhindern gewesen, so Cap.
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Gusenbauer philosophierte über "Innovationsgesellschaften" und Chancengleichheit. Österreich sei ein reiches Land, aber "an der Spitze wird die Luft dünn". Um das hohe Niveau zu halten, bedürfe es einer "qualitativen Änderung" von einer "Anwendung- zu einer Innovationsgesellschaft", so Gusenbauer. Der Weg dorthin führe über drei Prinzipien: Chancen- und Leistungsorientierung sowie soziale Fairness.
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Bei einer Pressekonferenz mit Frauenministerin Doris Bures und Unterrichtsministerin Claudia Schmied lobte Gusenbauer die Aufstockung der Familienbeihilfe, die er wohl in Anspielung auf das von der ÖVP geforderte Familien-Steuersplitting als "sozial gerechte Förderung" bezeichnete.
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Bures wiederum freute sich über das zusätzliche Geld zum Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen sowie die Flexibilisierung des Kindergeldes, mit der das "alte, starre Modell" abgelöst worden sei. Schmied brüstete sich ihrerseits mit dem Ausbau der Nachmittagsbetreuung an Schulen und den geplanten sprachlichen Förderungen im Kindergarten.
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Die ÖVP schickte den Arbeitsappell von Cap zurück. Zwei Drittel der bisherigen Regierungsarbeit seien vom ÖVP-Team erledigt worden, sagte Missethon, der auch gleich Vizekanzler Molterer zum Kanzler machte: "Die ÖVP ist mit Arbeitskanzler Wilhelm Molterer die treibende Kraft in der Regierung."
Am Dienstag beendet der SPÖ-Parlamentsklub seine zweitägige Klausur in Villach mit einem Vortrag von Justizministerin Maria Berger. Thema sind diverse justizpolitische Vorhaben. Zur Sprache kommen könnte dabei auch die Eingetragene Homo-Partnerschaft. Die SPÖ drängt seit der Festlegung der ÖVP auf eine Eingetragene Partnerschaft für Homosexuelle am Standesamt auf eine rasche Umsetzung. (APA)