Arbeiter der "Via Donau" befördern Steine aus dem Flussbett, die Prüfer des Rechnungshofs Mängel des Managements an die Öffentlichkeit.

Foto: "Via Donau"
Wien – An Arbeit wird es dem – soeben großkoalitionären Verhältnissen angepassten – Aufsichtsrat der "Via Donau – Österreichische Wasserstraßen Ges.m.b.H." unter Vorsitz von Steuerberater Günter Havranek nicht mangeln. Dafür sorgen ausufernde Personalkosten, Struktur- und Budgetprobleme – und der Rechnungshof (RH). Dessen Rohbericht spart nicht mit Kritik an der 2005 unter Hubert Gorbach aus der Hoheitsverwaltung ausgegliederten Gesellschaft. Dies, obwohl die staatlichen Buchprüfer nicht die gesamte Gebarung der Via Donau unter die Lupe genommen haben, sondern nur jene "hinsichtlich des Hochwasserschutzes an der March", jener Maßnahmen, die nach dem Hochwasser 2006 in Niederösterreich unvermeidlich wurden.

Die Hauptkritikpunkte an der von Helmut Pablé und Manfred Seitz geführten Gesellschaft: Die Steuerungs- und Kontrollinstrumente der "Via Donau" sind – zweieinhalb Jahre nach ihrer Gründung – für die Abwicklung von Projekten mit einem Gesamtvolumen von rund 384 Millionen Euro "wenig geeignet", "das Berichtswesen der ,Via Donau‘ (...) für Steuerung und Kontrolle war mangelhaft."

Alarmglocken schrillen

Dieses Attest ließ im Verkehrsministerium prompt die Alarmglocken läuten. Denn für den RH sind aufgrund schlechter Planungsdaten und mangelhafter Kalkulationen Kostenüberschreitungen unvermeidbar: Allein das erste Teilprojekt wird nicht rund 102 Mio. Euro (inkl. Umsatzsteuer) kosten, sondern mindestens 120 bis 125 Mio. Euro. Dies, obwohl an der Sanierung des 57 Kilometer langen Hochwasserdammes entlang von March und Donau (der das Hochwasser nicht abhielt und so schwere Schäden an Häusern und Betrieben verursachte, Anm.) bereits seit 1994 geplant wurde.

Was den Preis noch weiter in die Höhe treiben wird: geotechnische Gutachten über den (schlechten) Zustand des Dammes (die erst nachgereicht wurden), nachhaltige Hochwasserschutzmaßnahmen (Retentionsräume), und Zufahrtswege zu den Dammanlagen. Sie werden die – im Auftrag des Landes Niederösterreich (bzw. zweier Hochwasserschutzverbände) und teils mit Geld aus dem Katastrophenfonds – durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen auf 180 bis 185 Mio. Euro steigenlassen, rechnet der RH vor. Ein Detail zur Qualität der Zahlen: In Projektphase 2 kostete ein Kilometer Staudamm 21.750 Euro, in Projektphase 3 33.950 Euro. (Luise Ungerboeck, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 11.10.2007)