Die Internationale Handelskommission (ITC ) mit Sitz in den Vereinigten Staaten kündigte nun Untersuchungen in Hinsicht auf mögliche US-Patentrechtsverletzungen mehrerer Unternehmen an. Es wäre möglich, dass einige Festplatten- und Computerhersteller gegen nationale Patentrechte verstoßen hätten.

Untersuchungen

Einen genaueren Blick möchte die ITC auf die Festplattenhersteller Western Digital, Seagate und Toshiba werfen. Ebenso betroffen seien die beiden Computerhersteller Hewlett-Packard und Dell. Die Anschuldigungen der Handelskommission lauten in jedem Fall gleich, eine konkrete Prüfung der Einzelfälle steht allerdings noch bevor. Vorgeworfen wird den importierenden Firmen, dass für die Befestigung von Drähten im Inneren der Festplatten zwei US-geschützte Patente genutzt wurden.

Fraglicher Sinn

Bei der erneuten Anklage handelt es sich keineswegs um einen Einzelfall, schon früher in diesem Jahr musste sich Qualcomm für angebliche Verletzungen des US-Patentrechtes in den USA verantworten, die Einführung der spezifischen Komponenten für Mobiltelefone wurde dem Unternehmen daraufhin untersagt. Mittlerweile konnte Qualcomm allerdings ein gegensätzliches Gerichtsurteil erwirken.

Fraglich sind vor allem Wirkung und der Sinn der Einfuhrverbote, immerhin findet dadurch ein direkter Eingriff in den Wettbewerb statt. Den einzigen Vorteil daraus ziehen US-Unternehmen, für Kunden hingegen verringert sich lediglich die Produktpalette. (red)