Sacramento - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat sein Veto gegen die so genannte "Homo-Ehe" eingelegt. Die Frage solle von den WählerInnen oder den Gerichten geklärt werden, erklärte der republikanische Politiker am Freitag (Ortszeit). Schwarzenegger meinte gleichzeitig, es dürfe in Kalifornien keine Diskriminierung aufgrund der geschlechtlichen Orientierung geben.

Vorwurf der Scheinheiligkeit

Die Lesben- und Schwulenorganisation Equality California bezeichnete den Gouverneur als scheinheilig, schließlich habe er sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das die Diskriminierung von Homosexuellen beendet hätte. Schwarzenegger wies eine vom schwulen Abgeordneten Mark Leno eingebrachte Gesetzesvorlage zurück, die eine Ehe als Verbindung zwischen zwei Menschen definiert hätte, nicht nur zwischen einem Mann und einer Frau.

2008 Entscheidung über Verfassungsmäßigkeit

Bei einem Referendum im Jahr 2000 hatten die KalifornierInnen eine Bestimmung gebilligt, wonach in dem Staat "nur die Ehe zwischen einem Mann und einer Frau gültig ist und anerkannt wird". Es wird erwartet, dass das Oberste Gericht Kaliforniens im kommenden Jahr über die Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung entscheidet. (APA/ag.)