Sacramento - Der kalifornische Gouverneur Arnold
Schwarzenegger hat sein Veto gegen die so genannte "Homo-Ehe"
eingelegt. Die Frage solle von den WählerInnen oder den Gerichten geklärt
werden, erklärte der republikanische Politiker am Freitag
(Ortszeit). Schwarzenegger meinte gleichzeitig, es dürfe in Kalifornien keine
Diskriminierung aufgrund der geschlechtlichen Orientierung geben.
Vorwurf der Scheinheiligkeit
Die Lesben- und Schwulenorganisation Equality California bezeichnete den
Gouverneur als scheinheilig, schließlich habe er sein Veto gegen ein
Gesetz eingelegt, das die Diskriminierung von Homosexuellen beendet
hätte. Schwarzenegger wies eine vom schwulen Abgeordneten Mark Leno
eingebrachte Gesetzesvorlage zurück, die eine Ehe als Verbindung
zwischen zwei Menschen definiert hätte, nicht nur zwischen einem Mann
und einer Frau.
2008 Entscheidung über Verfassungsmäßigkeit
Bei einem Referendum im Jahr 2000 hatten die KalifornierInnen eine
Bestimmung gebilligt, wonach in dem Staat "nur die Ehe zwischen einem
Mann und einer Frau gültig ist und anerkannt wird". Es wird
erwartet, dass das Oberste Gericht Kaliforniens im kommenden Jahr
über die Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung entscheidet. (APA/ag.)