Medienministerin Doris Bures eröffnete heute in Salzburg die Fachtagung für Kabelnetzbetreiber, "Cable Days". "Bei gutem Willen und Zustimmung des Finanzministers könnte bereits im Budgetjahr 2009 die Medienförderung rückwirkend für 2008 vergeben werden", so Bures über ihre Pläne zur Neuentwicklung einer Förderung zur Stärkung des privaten kommerziellen und nichtkommerziellen Rundfunks in Österreich. "Neben einem starken ORF brauchen wir im Interesse der Angebots- und Meinungsvielfalt auch starke private Rundfunkveranstalter", so die Medienministerin in Salzburg.

Die neuen Fördermaßnahmen würden im Wesentlichen in der Unterstützung der Produktion spezifischer Österreich bezogener Inhalte bestehen, so Bures. Unter enger Kooperation mit BranchenvertreterInnen werde gerade ein detailliertes Konzept für die "Medienförderung neu" ausgearbeitet. "Wir brauchen diese Medienförderung für private Rundfunkveranstalter, um das duale System auch für die Zukunft abzusichern", erklärte Bures, die als einen Schwerpunkt der neuen Förderung die Aus- und Weiterbildung von JournalistInnen betonte.

Bezüglich des zweiten großen medienpolitischen Projektes "Medienbehörde neu" berichtete Bures, dass sie in intensiven Gesprächen mit den Betroffenen sei und einen breiten Konsens anstrebe.

ÖVP verwundert und verärgert

Verwundert und verärgert reagiert die ÖVP auf die SPÖ-Ankündigungen in Sachen Medienförderung. "Bures redet von einer Förderung, die es nicht gibt, und von Geld, das sie nicht hat. Es lebe die sozialistische Medienpolitik", sagte ÖVP-Mediensprecher Franz Morak der APA.

Es gebe keine Rechtsgrundlage und bisher auch keine inhaltlichen Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP, so Morak. Bures möge ihre "Hausaufgaben" machen und ein inhaltliches Konzept vorlegen. Dann könne man darüber politisch verhandeln. "Denken, Verhandeln, Sprechen", so Moraks Ratschlag an den Koalitionspartner. Der VP-Mediensprecher wies weiters darauf hin, dass es eine Nostrifizierung durch die EU brauche, da es sich um eine Förderung für elektronische Medien handle.

Nach ÖVP-Sicht ist eine Medienförderung darüber hinaus untrennbar mit der Installierung einer unabhängigen Medienbehörde verbunden. "Für eine Content-Förderung braucht es eine Content-Beurteilung. Grundlage für die Vergabe kann ja nicht das Parteibuch sein", so Morak. (red/APA)