Etat
Online-Fahndung: Presseclub Concordia fürchtet um Pressefreiheit
Trojaner dürfen nicht auf Medien angesetzt werden - Schutz des Redaktionsgeheimnisses darf nicht unterlaufen werden
Der Presseclub Concordia fürchtet in Zusammenhang mit
der geplanten Online-Fahndung um die Pressefreiheit. Konkret sieht
das Präsidium des Pressclubs den Schutz des Redaktionsgeheimnisses in
Gefahr und fordert den Nationalrat auf, "bei Beratung und
Beschlussfassung des neuen Gesetzes genau darauf zu achten, dass der
Schutz des Redaktionsgeheimnisses, wie im § 31 des Mediengesetzes
festgehalten, nicht unterlaufen werden kann", hieß es am Freitag. Dieser Paragraf des Mediengesetzes legt fest, dass der Schutz des
Redaktionsgeheimnisses nicht umgangen werden darf, was etwa durch die
Beschlagnahme von Informationsunterlagen erfolgen könnte, so das
Präsidium. Für die Online-Fahndung bedeutet das, dass so genannte
Trojaner nicht auf Computer von Medien angesetzt werden dürfen, hieß
es. (APA)