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Zurückgetreten: Irans Chefunterhändler bei Verhandlungen mit der Atomenergiebehörde, Ali Larijani.

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Irans neuer Chefunterhändler Said Jalili.

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Der Rücktritt des Generalsekretärs des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, Ali Larijani, der auch die Verhandlungen mit der Atomenergiebehörde in Wien führte, zeigt die Spannungen zwischen den moderaten Konservativen und Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad.

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Der Rücktritt des Generalsekretärs des Nationalen Sicherheitsrats im Iran und Chefunterhändlers bei den Verhandlungen mit der Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien, Ali Larijani, wurde von Regierungssprecher Gholam Hossein Elham am Samstag ohne jeden Kommentar bekanntgegeben: "Ali Larijani hat um seine Demission gebeten, und der Präsident hat den Rücktritt akzeptiert."

Seit Monaten kursierten in Teheran Gerüchte über Rücktrittsabsichten Larijanis. Er wurde im August 2005 Nachfolger von Hassan Rouhani, der mehr als fünf Jahre Generalsekretär des iranischen Sicherheitsrats und Chefunterhändler bei der IAEO in Wien war. Bei seinem Amtsantritt bezeichnete der Konservative das iranische Nuklearprogramm als Perle, das unter allen Umständen weitergeführt werden sollte. Er beschuldigte seinen Amtsvorgänger Rouhani, die Verhandlungen mit der IAEO und der EU nicht konsequent genug geführt zu haben. Seine Berufung zum Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats im Iran wurde als Akt der religiösen Führer gesehen, um den radikalen politischen Kurs von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad zu bremsen.

Pragmatiker

Der Ex-Chef des staatlichen Radios und Fernsehens gilt als Pragmatiker, der eine differenziertere politische Ansicht als der amtierende Präsident hat. Erst am Mittwoch sagte Larijani, dass der russische Präsident Wladimir Putin bei seinen Gesprächen mit dem religiösen Führer des Iran neue Vorschläge vorgelegt hat. Ahmadi-Nejad widersprach dieser Ansicht am Donnerstag.

Der Nachfolger Larijanis ist der bis jetzt wenig in Erscheinung getretene Vize-Außenminister für europäische und amerikanische Angelegenheiten, Said Jalili. Der Rücktritt Larijanis wurde von moderaten Konservativen bedauert. Mohsen Razaie, ebenfalls Mitglied des iranischen Sicherheitsrats, bescheinigte Larijani glänzende Verhandlungen. Auch konservative Mitglieder des Parlaments äußerten sich skeptisch über den Rücktritt Larijanis.

Konfrontationskurs

Nach Ansicht politischer Beobachter in Teheran steuert der Iran nun auf einen Konfrontationskurs zu. Und der neue Verhandlungschef Jalili wird die harte Linie des Präsidenten bei den Verhandlungen vertreten. Eine erste Probe des Konfrontationskurs des Iran, der von Ahmadi-Nejad vertreten wird, könnte die für morgen, Dienstag, angesagten Verhandlungen mit dem außenpolitischen Chefdiplomaten der EU, Javier Solana, in Rom sein. An diesen Gesprächen wird Larijani aber trotz seines Rücktritts teilnehmen. (Amir Loghmany aus Teheran, DER STANDARD, Printausgabe 22.10.2007)