Wien - Die Wiener Polizei befinde sich nicht in der Krise,
konstatierte der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Erik
Buxbaum, am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Angesichts
jüngster Vorkommnisse - der Wiener Landespolizeikommandant Roland
Horngacher wurde vor wenigen Tagen wegen Amtsmissbrauchs und
Verletzung von Amtsgeheimnissen in erster Instanz verurteilt,
Aktivitäten des Kassiers des "Vereins der Freunde der Wiener Polizei
riefen die Staatsanwaltschaft auf den Plan - hielt Buxbaum fest: "In
der Krise sind Funktionäre und Bedienstete, die kriminell geworden
sind". Die Polizei im Gesamten habe es "nicht verdient, dass sie eine
kleine Anzahl von Funktionären in Misskredit bringt".
Er gehe davon aus, "dass ausgemistet wird", sagte Buxbaum und
kündigte an, man werde bei der allfälligen Nachbesetzung vakanter
Führungspositionen neben der fachlichen Eignung vor allem auch auf
die charakterliche Qualifikation und die soziale Kompetenz der
Bewerber achten.
Fiedler: Österreich "anfällig für Freunderlwirtschaft"
Der ehemalige Rechnungshof-Präsident und Korruptionsexperte Franz
Fiedler bemerkte in der TV-Diskussion, Österreich sei grundsätzlich
"anfällig für Freunderlwirtschaft". In Bezug auf die Causa Horngacher
und den ins Zwielicht geratenen "Verein der Freunde der Wiener
Polizei", über den Horngacher Reisegutscheine von der BAWAG erhalten
haben will, sprach Fiedler von einem "Filz, der aufgebrochen ist".
Schuld an den zu Tage getretenen Zuständen trage nicht zuletzt die
Politik, die einerseits zu wenig unternehme, um präventiv Korruption
zu bekämpfen, und andererseits selbst schlechte Beispiele abgebe.
Unter Anspielung auf die sogenannte Homepage-Affäre des ehemaligen
Finanzministers Karl-Heinz Grasser meinte Fiedler: "Man braucht sich
nicht wundern, wenn diese Beispiele in anderen Bereichen der
öffentlichen Verwaltung Nachahmer finden."
Fiedler legte dem "Verein der Freunde der Wiener Polizei" nahe,
bestimmte Zuwendungen finanzieller Natur an die Exekutive
einzustellen: "Wenn sich die Republik keine Laptops und keine Buffets
leisten kann, soll sie (die Polizei, Anm.) kein Buffet haben." In
eine ähnliche Kerbe schlug Buxbaum, der betonte, nach seinem
Dafürhalten sollte die Polizei allenfalls Unterstützung von anderen
Gebietskörperschaften, aber unter keinen Umständen von Privatpersonen
erfahren. (APA)