Der weltgrößte Handyhersteller Nokia hat im Patentstreit mit dem US-Chiphersteller Qualcomm eine vorläufige Niederlage in Deutschland erlitten. Das Landgericht Mannheim wies nach eigenen Angaben am Dienstag eine Klage von Nokia als unzulässig ab. Nokia und Qualcomm streiten in mehreren Ländern um Zahlungen für die Nutzung von Patenten.

Berufung

Der finnische Konzern werde nun eine Berufung vor dem Oberlandesgericht prüfen, kündigte eine Unternehmenssprecherin an. In dem Streit geht es um Patente auf von Qualcomm gelieferte Chip-Sätze, die in Handys der Finnen eingebaut werden. In dieser Sache hat Nokia auch in den Niederlanden vor Gericht Beschwerde eingereicht.

Abgelaufen

Im April war ein Lizenzabkommen der beiden Unternehmen abgelaufen, ohne dass sich die Kontrahenten auf eine Fortsetzung geeinigt hatten. Nokia-Technologie-Chef Tero Ojanpera bekräftigte am Dienstag, die Verhandlungen mit Qualcomm würden fortgesetzt. Die Unternehmen werfen sich gegenseitig eine Verletzung von Patentrechten vor.

Am Freitag hatte Nokia auch in den USA zurückstecken müssen: Dort hatte ein Gericht empfohlen, eine von den Finnen angestrengte Untersuchung der US-Außenhandelsbehörde ITC gegen Qualcomm fallen zu lassen.(APA)