Wien - Die Grünen geizen beim Koalitionszwist über die Schulreform nicht mit eigenen Vorschlägen. Bildungssprecher Dieter Brosz schlug am Mittwoch bei einer Pressekonferenz vor, ernsthafte Gespräche über eine "Modellregion Steiermark" aufzunehmen. Weiters plädierte er, budgetäre Mittel für Reformen umzuschichten. Bildungsministerin Claudia Schmied dürfe sich nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der ÖVP zumindest nicht zurücklehnen.

Rucksack an Problemen

Für Brosz ist klar: SPÖ und ÖVP hätten sich schon bei den Regierungsverhandlungen beim Thema Schule nur auf eines geeinigt: "Nämlich, dass sie sich nicht einig sind." Schmied habe mit einem ganzen Rucksack an Problemen ihr Amt antreten müssen und sich letztendlich dem Koalitionspartner ausgeliefert. Der von ihr vorgelegte Gesetzesentwurf beinhalte zwar einige Änderungen, allerdings nicht jene, die zu einer gemeinsamen Schule führen würden. Es sei klar gewesen, so Brosz, dass es sich nur um kleine Modellregionen handeln hätte können.

Hoffen auf die Steiermark

Nun setzen die Grünen ihre Hoffnungen auf die Steiermark. Für Brosz ist es unverständlich, weshalb Schmied es nie ernsthaft versucht habe, auf die positiven Zeichen der dortigen Landes-ÖVP einzugehen. Der breite politische Wille im Landtag scheine zumindest gegeben. Der Grüne Bildungssprecher kann sich etwa die Modellregion Graz-Umgebung vorstellen. Er ist sich übrigens sicher, dass, wäre Schmied die Diskussion "gescheit" angegangen, keiner Gesetzesänderung notwendig gewesen wäre.

Attacken ritt Brosz auch gegen ÖVP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer, Schmieds Gegenüber bei den Verhandlungen. Dieser habe sich als "verantwortungsloses Politfossil" erwiesen. Soziale Ungerechtigkeiten seien "Mr. Sicher ned" schon immer gleichgültig gewesen. Für Schmied hatte Brosz - als Anspielung auf die Eurofighter-Debatte - den Titel "Norbert Darabos der Bildungspolitik" parat. (APA)