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So wie bei James Bond geht es in der österreichischen Agenten-Szene nicht zu.
Wien - "Das geltende Konzept zum Schutz ziviler Objekte (...) nicht mehr zeitgemäß". "Das BVT verfügte über kein Ausbildungskonzept für seine Analytiker." "(...) durch mangelhaftes Personalmanagement verursachte hohe Personalfluktuation." Mit solch harten Sätzen beschreibt der Rechnungshof den Zustand des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Auf 38 Seiten hat die Prüfbehörde dokumentiert, was ihnen bei Besuchen bei den Staatsschützern im November und Dezember 2006 so alles aufgefallen ist.
Zum Beispiel beim finanziellen Gebaren des zum Innenministerium gehörenden BVT. Rund eine Million Euro könnte man jährlich einsparen, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht. Die Hauptbrocken: Überstunden, die durch intelligenteren Personaleinsatz vermieden werden könnten, zu hohe Mieten und zu viele Autos.
Der Fuhrpark könnte um 15 Prozent günstiger werden, wenn ein Fahrzeugpool gebildet werden würde, wie er in anderen Behörden üblich sei. Dass sich Direktor Gert-René Polli und ein Organisationsleiter im Jahr 2004 eigene Dienstfahrzeuge um 42.600 beziehungsweise 40.500 Euro genehmigt haben, die "ausschließlich der Beförderung des Direktors" gedient haben, stößt dem Rechnungshof ebenso sauer auf.
Viele Autos alleine machen aber noch keine guten Austro-Bonds. Im Gegenteil, der Rechnungshof ortete in mehreren Bereichen des im Dezember 2002 gegründeten BVT Defizite. Beim Objektschutz etwa. Der würde im Krisenfall zwar von Soldaten oder Polizisten durchgeführt werden, die Daten über die knapp 180 überregional bedeutsamsten zivilen Bauten (wie Kraftwerke und Verkehrswege) lagern jedoch beim BVT. Die Schutzstrategie für diese heikle Infrastruktur scheint noch aus der Zeit des Kalten Krieges zu stammen. Der Rechnungshof sieht "aufgrund des wesentlich veränderten Bedrohungsbildes" Handlungsbedarf.
Noch deutlicher werden die staatlichen Prüfer auf den 38 Seiten ihres Berichts bei der Einschätzung der Analyseabteilung. Bei der "strategischen Analyse" vermissen die Prüfer "nationale Bekämpfungsstrategien für die Bereiche Extremismus und Spionageabwehr" und rügen, dass "ein wesentliches Projekt im Bereich der Terrorismusbekämpfung planwidrig noch nicht abgeschlossen war".
Eine Analyse seit 2002
Die Geheimdienstler, die sich mit der "operativen Analyse" beschäftigen, kommen noch schlechter weg. In den vier Jahren ihres Bestehens hatte die Abteilung lediglich ein Analyseergebnis zuwege gebracht. Kein Wunder: "Die Mehrzahl der Analytiker" befand sich "noch in der Einarbeitungsphase." Wie lange die noch dauert, ist unklar: denn ein umfassendes Ausbildungskonzept gibt es nicht.