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Sowohl Finanz- als auch Verteidigungsministerium haben den Fehler eineinhalb Jahre übersehen. Das Bundesrechenamt weist Vorwürfe zurück.

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Wien - Seit zehn Jahren wickelt das Bundesrechenzentrum (BRZ) als Dienstleister des Bundes erfolgreich die staatliche Verwaltung ab. Jetzt soll es in der Hinteren Zollamtsstraße in Wien-Landstraße den ersten groben Schnitzer gegeben haben: 5000 Kadersoldaten des Bundesheeres wurde eineinhalb Jahre eine zu hohe Zulage für Grenz- oder Hochwassereinsätze verrechnet. Die Betroffenen müssen das Geld (in Raten) zurückzahlen. Manche immerhin bis zu 1000 Euro. Die Fehlersuche gestaltet sich allerdings schwierig. Das BRZ weist nämlich Vorwürfe entschieden zurück. Auch einen in der Kleinen Zeitung als Grund genannten Softwarefehler habe es nie gegeben.

Auf Anfrage des Standard teilte die BRZ-Geschäftsführung mit, dass die "inhaltlichen Vorgaben des Bundes ordnungsgemäß erfüllt worden seien". Der Fehler müsse "im Zuge einer Verfahrensumstellung der Bundesbesoldung im Jahr 2006" entstanden sein. Der BRZ-Personalabrechnung könne kein Vorwurf gemacht werden, verteidigen sich die Bundesrechner. Im Übrigen sei weder dem Finanz- noch dem Verteidigungsministerium bis Oktober 2007 überhaupt ein Fehler aufgefallen.

Gutgläubigkeit

Wer auch immer für die zu hohen Zulagen verantwortlich ist: Der ÖGB protestierte jedenfalls scharf dagegen, dass die Soldaten zum Handkuss kommen sollen. "Das wäre eine große Sauerei", meint der Kärntner Gewerkschaftschef Adam Unterrieder. Auch BZÖ und FPÖ forderten einen Stopp der Rückforderung und führten für die Betroffenen den "Grundsatz der Gutgläubigkeit" ins Treffen, der auch sonst im Arbeitsrecht gelte.

Im Büro von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) war man um Beruhigung bemüht. Der Fehler sei natürlich ärgerlich, "und es wird alles getan, um etwaige Härtefälle zu vermeiden", kündigte Darabos-Sprecher Answer Lang im Standard-Gespräch an.

Laut Major Karl Krainer, dem Sprecher des Führungskommandos der Streitkräfte, wurden die Soldaten bereits Anfang Oktober von der Rückforderung informiert. "Begeistert war natürlich niemand", so Krainer. Geplant sei eine Rate mit maximal fünf Prozent des Bruttogehaltes. Im Schnitt erhält ein Kadersoldat für den Grenzeinsatz (der jeweils auf sechs Wochen beschränkt ist) eine Zulage von rund 2000 Euro netto pro Monat. Das durchschnittliche Grundgehalt liegt bei 1700 Euro netto. (Michael Simoner/DER STANDARD, Printausgabe, 31.10.2007)