Spanien
Holocaust-Leugnung künftig nicht mehr strafbar
Verfassungsgericht fordert Änderung von Strafgesetzparagrafen
Madrid - Die Leugnung des Holocausts soll in Spanien
künftig nicht mehr strafbar sein. Das Verfassungsgericht entschied
nach Presseberichten vom Freitag, dass ein entsprechender Paragraf
des Strafgesetzbuches geändert werden müsse. Wer den millionenfachen
Mord an Juden in der Nazi-Zeit leugnete, musste bisher in Spanien mit
bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Nach einer Klage des früheren Anführers einer spanischen
Neonazi-Gruppierung entschied das Gericht nun, dass solche
Behauptungen unter die Meinungsfreiheit fallen müssten und eine
Bestrafung somit verfassungswidrig wäre. Die ausführliche Begründung
des Urteils wird in einigen Tagen erwartet. (APA/dpa)