Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) verwaltet ein riesiges Ressort mit unzähligen Baustellen. Nicht nur dass sie sich mit einer Fülle von einflussreichen Interessenvertretungen herumschlagen muss, sie muss sich auch um ein Gesundheitssystem kümmern, in dem der Föderalismus seine buntesten Blüten treibt. Ein Beispiel von vielen: Alleine die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser sind in einem Bundesgesetz und neun Ländergesetzen verankert – und an den jeweiligen (finanziellen) Anknüpfungspunkten hapert es mitunter gewaltig.

Länder- und Gemeindeinteressen blockieren wichtige Strukturreformen, auch wenn sie – aus der Ferne betrachtet – Sinn machen würden: Warum brauchen zwei Städte wie Hartberg und Oberwart, die nur 20 Minuten voneinander entfernt sind, zwei vollausgestattete Krankenhäuser, nur weil sie in zwei verschiedenen Bundesländern liegen? Natürlich muss die wohnortnahe Versorgung der Patienten gewährleistet bleiben. Natürlich gehen im Gesundheitswesen Menschenleben vor Wirtschaftlichkeit. Aber schließlich muss ja irgendwer für diese strukturelle Verwirrung zahlen.

Ding der Unmöglichkeit

Ein Krankenhaus zu schließen, scheint ein regionalpolitisches Ding der Unmöglichkeit. Bürgermeister und Landtagsabgeordnete wollen wiedergewählt werden, und ihr gesundheitspolitischer Horizont reicht oft nicht weiter als bis zum nächsten Kirchturm.

Dennoch: Das österreichische Gesundheitssystem muss vereinfacht werden. Das predigen Experten seit Jahren. An Ministerin Kdolsky liegt es, das auch zu tun. Sie muss sich in diesen wichtigen Strukturfragen durchsetzen. Auf die Dauer wird der Satz „Ich als ehemalige Spitalsärztin ...“ nicht genügen, um zu begründen, warum sie für ihr Regierungsamt besonders geeignet sein soll. (Andrea Heigl, DER STANDARD, Printausgabe 10./11.11.2007)