Kritik an der Einladungspolitik des ORF übte ÖVP-Mediensprecher Franz Morak anlässlich der Diskussionsrunde "Im Zentrum" am Sonntag.

Diskussionsleiter Elmar Oberhauser argumentierte laut Morak, dass man ÖVP-EU-Politiker Othmar Karas nicht zur Sendung eingeladen habe, folgendermaßen: "Wir wollten Vertreter von Regierung oder Parlament haben. Die Diskussion, die wir hier führen, geht ja nicht um ein EU-internes Problem; sondern die Entscheidung, um die es hier geht, fällt im österreichischen Parlament. Und da ist der Herr Karas nicht Mitglied... "

Als Diskussionsteilnehmer akzeptiert und eingeladen waren allerdings die Europa-Abgeordneten Mölzer und Voggenhuber und der ebenfalls nicht im Parlament vertretene Kärntner Landeshauptmann. "Wir haben schon viele Argumente gehört, warum wer zu einer Sendung eingeladen wird und wer nicht. Die redaktionellen Entscheidungen sind zu respektieren. Doch die gestern gehörte Argumentation war nicht im Zentrum, sondern - offen gesagt - absolut daneben", erklärte Morak.

Oberhauser weist Kritik "als weiteren Einmischungsversuch von außen" zurück

Oberhauser weist die Kritik "als weiteren Einmischungsversuch von außen auf das Schärfste" zurück. "Grundüberlegung bei der Zusammenstellung der Gästeliste war, dass die Entscheidung über die Abhaltung einer Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag im österreichischen Parlament zu fällen ist. Deshalb war für uns klar, dass Vertreter aller fünf Parlamentsparteien an dieser Gesprächsrunde teilnehmen sollten"

Der ORF sei davon ausgegangen, dass die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die mit ihrer Mehrheit im Parlament diese Frage entscheiden können, bei dieser Diskussion entweder durch ein Regierungsmitglied oder durch ihre Klubobleute vertreten sind. Die SPÖ habe dies akzeptiert.

Vonseiten der ÖVP sei Klubobmann Wolfgang Schüssel, Vizekanzler Wilhelm Molterer, die Außenministerin Ursula Plassnik und den Vorsitzenden der Perspektiven-Kommission, Minister Josef Pröll, angefragt gewesen. Alle hätten mit unterschiedlichen Argumenten eine Teilnahme abgelehnt. "Das haben wir respektiert", so Oberhauser, "das Angebot der ÖVP, den EU-Abgeordneten Karas zu entsenden, haben wir aus den genannten Gründen nicht akzeptiert, weil Herr Karas weder Mitglied der österreichischen Regierung noch des Parlaments ist".

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider sei deshalb als Vertreter des BZÖ eingeladen worden, weil er im Vorfeld angekündigt hatte, in Kärnten zu diesem Thema eine eigene Volksabstimmung durchzuführen. (red)