Nutzung von Patenten
Telekom
Niederländisches Gericht weist Klage von Nokia gegen Qualcomm ab
Niederlage für den weltgrößten Handyhersteller - Gericht sieht sich als "Nicht zuständig" an
Der weltgrößte Handyhersteller Nokia
hat
im Patentstreit mit dem US-Chiphersteller
Qualcomm
erneut eine
Niederlage erlitten. Ein niederländisches Gericht wies am Mittwoch
eine Klage von Nokia als unzulässig ab. Die Richter erklärten, ihre
Zuständigkeit reiche nicht aus. Zudem fehlten Informationen von Nokia
über die betroffenen Patente und Lizenzabkommen, um eine Entscheidung
treffen zu können. Das Landgericht Mannheim hatte Ende Oktober
ebenfalls eine Nokia-Klage als unzulässig abgewiesen.
Nokia und Qualcomm streiten in mehreren Ländern um die Nutzung
von Patenten, seit im April ein Lizenzabkommen der beiden Unternehmen
abgelaufen war, ohne dass sich die Unternehmen auf eine Fortsetzung
geeinigt hatten. In dem Streit geht es um Patente auf Chip-Sätze, die
in Handys der Finnen eingebaut werden. Nokia will feststellen lassen,
dass Qualcomms Patente ausgelaufen sind. Nokia müsse nicht für
Technologien von Qualcomm zahlen, die das Unternehmen bereits an
Nokias Zulieferer für Chip-Sätze, Texas Instruments, weiterlizenziert
habe, argumentiert der Handy-Hersteller. Es könne nicht sein, dass
Qualcomm zweimal für seine Patente zur Kasse bitte.(APA/Reuters)