Der weltgrößte Handyhersteller Nokia hat im Patentstreit mit dem US-Chiphersteller Qualcomm erneut eine Niederlage erlitten. Ein niederländisches Gericht wies am Mittwoch eine Klage von Nokia als unzulässig ab. Die Richter erklärten, ihre Zuständigkeit reiche nicht aus. Zudem fehlten Informationen von Nokia über die betroffenen Patente und Lizenzabkommen, um eine Entscheidung treffen zu können. Das Landgericht Mannheim hatte Ende Oktober ebenfalls eine Nokia-Klage als unzulässig abgewiesen.

Nutzung von Patenten

Nokia und Qualcomm streiten in mehreren Ländern um die Nutzung von Patenten, seit im April ein Lizenzabkommen der beiden Unternehmen abgelaufen war, ohne dass sich die Unternehmen auf eine Fortsetzung geeinigt hatten. In dem Streit geht es um Patente auf Chip-Sätze, die in Handys der Finnen eingebaut werden. Nokia will feststellen lassen, dass Qualcomms Patente ausgelaufen sind. Nokia müsse nicht für Technologien von Qualcomm zahlen, die das Unternehmen bereits an Nokias Zulieferer für Chip-Sätze, Texas Instruments, weiterlizenziert habe, argumentiert der Handy-Hersteller. Es könne nicht sein, dass Qualcomm zweimal für seine Patente zur Kasse bitte.(APA/Reuters)