Wer in Österreich wohlhabend ist, hat entweder betrogen, andere ausgebeutet oder jemanden beerbt. Aus diesem Grund redet niemand gerne über seine Einkommensverhältnisse. Bei der Frage nach dem tatsächlichen Verdienst nennt man keine konkreten Summen, und wenn, wird untertrieben oder im selben Atemzug über die steuerlichen Belastungen, die Sonderausgaben und Ähnliches geklagt. Niemand, der mehr verdient als 3000 Euro, besitzt die Kühnheit, sich öffentlich über seinen Wohlstand zu freuen und seinen Bildungsstand, sein unternehmerisches Können oder den Arbeitseinsatz, den er dafür zu erbringen hatte, hervorzuheben. Sofort käme jemand von "unten" und würde den da "oben" der anfangs genannten "Gaunereien" bezichtigen.

Geld will verdient sein

Es klingt eigenartig in den österreichischen Ohren, beglückwünscht man einen Abgeordneten für sein Geschick, neben der politischen Tätigkeit über andere Einnahmequellen zu verfügen. Sicherlich sitzt er irgendwo in einem Aufsichtsrat, in dem er "zweimal jährlich seine Hand" hebt, oder er unterhält Scheinfirmen, um "meinungsbildenden Zuwendungen" einen Namen zu geben. Auf die Idee, dass Geld verdient sein will, kommt niemand.

Deshalb läuft die Debatte bei der Offenlegung der Nationalratsabgeordneten-Gehälter in eine völlig falsche Richtung. Die Frage sollte nicht lauten, wie viel Politiker dazuverdienen, denn in einem demokratischen Land muss es jedem freigestellt sein, welchen Beschäftigungen er nachgeht, sondern woher ein Politiker die Zeit nimmt, anderen Tätigkeiten nachzugehen. Nimmt seine politische Arbeit ihn nicht mehr in Anspruch, als den Klubzwang zu erfüllen? Braucht er nur ein- bis zweimal im Jahr am Rednerpult zu stehen?

Entspricht dies der Wirklichkeit, stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoller wäre, für Nationalratsabgeordnete eine Offenlegung zu verlangen, wie es bei Wissenschaftern und Forschern die Bewertung ihrer Exzellenz darstellt. Welche Voraussetzungen bringen sie für ihre Tätigkeit mit? (Diplomarbeiten, Dissertationen, Habilitationen) Wie viel Zeit verwenden sie, um sich für aktuelle politische Entscheidungen vorzubereiten (Konferenzteilnahmen, Symposien, Arbeitsgruppen)? Welcher Abgeordnete nach Offenlegung dieser Kriterien noch Zeit hat, Nebenbeschäftigungen nachzugehen, soll dies nach Lust und Laune tun. Lediglich die Vereinbarkeit mit dem politischen Amt und die Versteuerung sollten dann noch von öffentlichem Interesse sein.

Der tiefverwurzelte Neid gegenüber Spitzenverdienern und die Angst, dass Politiker nur ja nicht zu viel verdienen, zählt zu den beschriebenen österreichischen Neurosen, wie Hans Rauscher sie in seinem Artikel darlegt. Denn außer den Leistungskriterien gibt es keinen Grund für diesen Gehaltsexhibitionismus.

Vielleicht sollte man sich bei der Entlohnung von Abgeordneten an dem Gehaltsschema eines Berufes orientieren, dem unlängst, fern der Öffentlichkeit, ebenfalls ein Misstrauen über dessen Einkommensverhältnisse und Leistungsbereitschaft ausgesprochen wurde: den Musikschullehrern.

Zukunftsmusik

In Niederösterreich wird diese Berufsgruppe je nach Bildungsstand in vier Entlohnungsgruppen eingeteilt. Zudem muss jeder Lehrer nachweisen, inwiefern er neben seiner Lehrtätigkeit Zeit für die Unterrichtsvorbereitung verwendet und am öffentlichen kulturellen Leben teilnimmt. Kann er dies nicht, besteht die Möglichkeit, ihn in ein anderes Gehaltsschema abzustufen, was einer Lohnkürzung gleichkommt. Diese (natürlich illusorischen) Bewertungskriterien, auf Abgeordnete umgelegt, machten jede Verdienstdebatte überflüssig. (Andreas Radler, DER STANDARD, Printausgabe 16.11.2007)