Totgesagte leben länger: Italiens Premier Romano Prodi hat
am Donnerstag alle Skeptiker Lügen gestraft, die bei der
Haushaltsdebatte im Senat seinen Sturz prophezeit hatten.
Nach hitzigen Debatten und zahlreichen Tumulten genehmigte
der Senat den Haushalt kurz vor 23 Uhr mit 161 zu 157 Stimmen.
Prodis Sieg, der von den Senatoren seiner Allianz
mit Jubel aufgenommen wurde, stellt eine schwere Niederlage für
seinen Rivalen Silvio Berlusconi dar, der den Sturz der
Regierung für 14. November vorausgesagt und bereits den
23. März als Termin für vorgezogene Neuwahlen genannt
hatte. Dabei wollte der 71-jährige zum dritten Mal für das
höchste Regierungsamt kandidieren.
"Unseriös"
Berlusconis
Koalitionspartner wollen seinen Kollisionskurs nun nicht mehr
mittragen. Lega Nord, Nationale Allianz und
Christdemokraten kündigten ihre Bereitschaft an, mit
der Ulivo-Koalition über ein neues Wahlgesetz und eine
Verfassungsreform zu verhandeln, die eine Verkleinerung
des Parlaments und unterschiedliche Aufgaben für Kammer
und Senat vorsieht. "Es ist unseriös, täglich den Sturz der
Regierung anzukündigen, ohne dass Taten folgen. Das
ist keine glaubwürdige Politik", erklärte der Parteichef
der Nationalen Allianz, Gianfranco Fini. (Gerhard Mumelter, derStandard.at, 15.11.2007)