Kritik am Masterplan für Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und der für Strategieentwicklung zuständigen Task Force - dem Beratungsgremium des Bundeskanzlers und des Infrastrukturministeriums (BMVIT) - kommt vom Verband der Österreichischen Software Industrie (VÖSI).

Unbehagen

"Die Zusammensetzung der Task Force bereitet uns Unbehagen, da hier Vertreter multinationaler Konzerne über den Standort Österreich nachdenken. Dieser Verein hat sich zwei Mal getroffen - wahrscheinlich um sich vorzustellen. Dann ist ein Regierungsvertreter gekommen, hat gesagt, was die Regierung will und alle haben genickt", formulierte VÖSI-Präsident Peter Kotauczek, gestern, Donnerstagabend, vor Journalisten in Wien seine Vorstellungen von den bisher abgehaltenen Treffen. Der VÖSI sei in der Task Force nicht vertreten, obwohl rund 30 Prozent der IT-Budgets in Software investiert würden.

Abgeschrieben

"Beim Masterplan wurde einfach von internationalen Publikationen abgeschrieben. Das ist zu wenig. Man sollte vielmehr Strategien entwickeln und die großen Ziele ins Visier nehmen", so Kotauczek. Kritik übte der Verbandschef auch an der Bildungspolitik, durch die es regelmäßig zu "Phasen der krassen Unter- oder Überversorgung mit gut ausgebildeten Fachkräften" komme, der "Kommunikationsverweigerung der Regenten" und standortpolitischen Entscheidungen.

Dass seit der Vorlage des IKT-Masterplans "viel Zeit verloren gegangen ist", wollte auch Alfred Ruzicka vom Infrastrukturministerium nicht in Abrede stellen. "Die alte Regierung hat den Masterplan, der ja schon seit 2005 auf dem Tisch liegt, nicht umgesetzt. Dann gab es Wahlen. Inzwischen wurde er aktualisiert und nun durch die Task Force neu bewertet", so Ruzicka. Zurzeit werde von dem Gremium der Standort Österreich genauer unter die Lupe genommen.

"Das heißt, dass im kommenden Jahr nicht viel passieren wird"

Aber auch wenn man eine Strategie erarbeitet habe, würde die Umsetzung nicht von heute auf morgen durchgeführt werden können. "Das heißt, dass im kommenden Jahr nicht viel passieren wird", erklärte der Beamte, der die Softwareindustrie im Masterplan "nicht stiefmütterlich behandelt" sieht, da sie "Teil der Wertschöpfungskette" sei. Konkrete politische Empfehlungen der Task Force erwartet Ruzicka für Anfang 2008. Er geht davon aus, dass die Ergebnisse letztendlich in den Ministerrat eingebracht werden, da die "schwierige Querschnittsmaterie IKT" alle Ministerien betreffe.

Der IKT-Masterplan wurde erstmals im November 2005 präsentiert und umfasst ein Paket von 44 Maßnahmen zur Stärkung des Standortes Österreich, darunter Themen wie Ausbau der Infrastruktur, Breitbandförderung, Erleichterung von Unternehmensgründungen oder Förderung von Forschung und Entwicklung. Die IKT-Task Force hat sich im April 2007 konstituiert und versprach damals erste Ergebnisse für den Herbst des heurigen Jahres. Nach einem zweiten Treffen im Oktober ist es um das Gremium nun eher ruhig geworden.(APA)