Tiflis/Wien – Neun Tage hat am Ende der Spuk gedauert, den Michail Saakaschwili seinem Land bereitet hat. Seit Freitagabend lebt Georgien wieder ohne den Ausnahmezustand, aber weiterhin mit einem Staatschef, für dessen überbordenden Regierungsstil ausgerechnet der Beelzebub der georgischen Regierung, Russlands Außenminister Sergej Lawrow, wohl das passende Wort fand: eine Farce.


Die „Farce“, das Possenspiel, das sich, mehr oder minder unterhaltend, in exzentrisch-absurden Kreisen rasch einer Auflösung zudreht, hat seine Schauspieler – allen voran den „Rosen-Revolutionär“ Michail Saakaschwili – allerdings stark in Mitleidenschaft gezogen. Die Glaubwürdigkeit dieser Jungmänner, die ziemlich genau vor vier Jahren mit einem orchestrierten Volksaufstand die Regierung des georgischen Präsidenten Eduard Schewardnadse gestürzt und damit eine kurze Serie „farbiger Revolutionen“ auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion angezündet hatten, scheint durch die Episode des Ausnahmezustands dauerhaft infrage gestellt.

Zu tief ist nun die Abneigung eines großen Teils der georgischen Jugend und der gebildeten Schichten in der Kaukasusrepublik, die sich in den vergangenen vier Jahren konsequent zum Westen ausgerichtet hat. Zu nachhaltig war auch die Kritik, die Georgiens politische Partner und Finanziers in der EU und in Washington, bei Nato und Europarat an Saakaschwilis Regierung richteten.

„Eine Anordnung des Notstands und die Schließung von Medien entspricht nicht den euro-atlantischen Werten“, erklärte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am ersten Tag des Ausnahmezustands. Es war die politisch folgenschwerste Stellungnahme. Georgiens Aufnahme als Nato-Kandidat beim Frühjahrsgipfel der Allianz in Bukarest ist nur noch schwer vorstellbar. Bündnisstaaten wie Deutschland, die einem Nato-Beitritt Georgiens mit Blick auf Moskau reserviert gegenüberstehen, werden argumentieren, die Kaukasusrepublik sei politisch eben noch nicht stabil. Mit dem Ausnahmezustand hat Saakaschwili den Russen einen Dienst erwiesen.

Warum Georgiens Präsident diese Entscheidung in der Nacht zum 8. November traf, ist unklar. Tat er es, weil er nach sechs Tagen immer kleiner werdender Proteste Oppositioneller vor dem Parlament in Tiflis in Panik geriet? Oder war der Ausnahmezustand ein kalkulierter Zug, um die Opposition auszuschalten?

Von Gia Bokeria, dem früheren Leiter des US-finanzierten „Liberty Institute“ in Tiflis, der zu einer Art Chefideologe des Regimes mutierte, wird eine zynische Äußerung kolportiert: Ein starker Staat brauche auch nur eine einzige starke Partei; Pinochet habe in Chile fast 20 Jahre gehabt, um das Land zu entwickeln ...

Mit einer Pirouette gab Saakaschwili dem possenhaften Stück die Wendung. Am 5. Jänner sollen vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfinden. Saakaschwili setzt auf die bonapartistische Karte, die Bestätigung durch das Volk. Mit der Aufhebung des Ausnahmezustandes teilte er mit, dass Premier Surab Nogaideli zurück trete und durch den Banker Lado Gurgenidse ersetzt werde. Seriöse Umfragen über Saakaschwilis Chancen gibt es nicht. Levan Gatschetschiladse, Kandidat der Opposition, verspricht vor allem eines: das Ende des Präsidialsystems. (Markus Bernath/DER STANDARD, Printausgabe, 17./18.11.2007)