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Hermann Schützenhöfer: Marionette oder Zukunftshoffnung?

Foto: APA/MARKUS LEODOLTER
Graz – Oberösterreichs Raiffeisenboss Ludwig Scharinger soll einmal in aller Bescheidenheit gewitzelt haben: „Wer unter mir Landeshauptmann ist, ist mir egal.“

Ein ähnlich gut entwickeltes Selbstbewusstsein wird auch dem steirischen Styria-Vorstandsvorsitzenden Horst Pirker nachgesagt. „Der Pirker hat eh schon sein Kreuz über ihn gemacht“, wird dieser Tage in der politischen Szene der Steiermark getuschelt. Adressat des Geraunes ist ÖVP-Landeschef und Landeshauptmannstellvertreter Hermann Schützenhöfer.

Dieser wirkt seit Wochen tatsächlich einigermaßen angespannt. Nicht nur wegen einiger seiner Parteifreunde, die demonstrativ hinter ihm stehen und dort womöglich einiges im Schilde führen. Er dürfte gewarnt sein: Die Styria-Medien waren ja schon beim Sturz der ehemaligen ÖVP-Landeshauptfrau Waltraud Klasnic und bei der Vertreibung des ehemaligen liberalen ÖVP-Wirtschaftslandesrates und jetzigen UIAG-Chefs Herbert Paierl nicht ganz unbeteiligt. Seit Schützenhöfer die Präsentation des Buches seines nunmehrigen Ex-Freundes und Ex-Klasnic-Chefberaters Herwig Hösele, das im Styria-Verlag erschien, boykottierte und er obendrein – so erzählt man sich im Medienkonzern – öfters wegen kritischer Berichterstattung vorstellig wurde, dürfte das Verhältnis zum marktbeherrschenden, ÖVP-freundlichen Regionalmedium tatsächlich abgekühlt sein.

Guter Start

ÖAAB-Mann Schützenhöfer, der die Landespartei nach dem Wahldebakel von Klasnic übernehmen musste, hatte sich anfangs gut geschlagen und die Partei vor einer Selbstzerfleischung bewahrt. Er hatte zudem den neuen SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves immer wieder geschickt in Tagesstreitereien gelockt, wodurch Voves gehindert wurde, einen Landeshauptmann-Bonus aufzubauen. So blieben ÖVP und SPÖ auf Augenhöhe.

Aber allmählich werden jetzt doch die alten Bruchlinien zwischen „neuer“ und „alter“ Partei spürbar. Vieles ist durcheinandergeraten, düstere Verschwörungstheorien geistern herum, manch Irrationales passiert.

„Geheimessen“

Es wird kolportiert, Schützenhöfer habe etwa versucht, die alten Kontrahenten Ex-Landesräte Gerhard Hirschmann und Herbert Paierl, deren Streit die Partei mit erschüttert hatte, am Pogusch zu einem „Geheimessen“ zusammenzubringen, im selben Atemzug aber habe Schützenhöfer bei Vizekanzler Wilhelm Molterer erfolglos interveniert, dass Paierl nicht Chef des Managementclubs des Wirtschaftsbundes (WB) werden dürfe.

Auch das Erscheinungsbild der Partei wirkt diffus. Über die Landesgrenzen hinaus zeigt sich Schützenhöfers ÖVP in Fragen der Schulpolitik oder Lebenspartnerschaften offen und liberal. Im Land selbst wird das aber kaum gelebt. Wohl aus Angst, weiter an Einfluss zu verlieren, hat man etwa die eigene, uralte Forderung nach Abschaffung des Proporzes revidiert und ist zum Anhänger des „Proporzes als Kontrollinstanz“ mutiert.

Hirschmann taucht wieder auf

Wer heute wirklich die Macht in der Partei hat, ist unklar. Plötzlich taucht etwa wieder Hirschmann auf, der Schützenhöfer lautstark zum Rausschmiss Höseles – der wiederum „zum Trotz“ mit Klasnic eine Beratungsfirma gründete – gedrängt haben soll. Auch versucht Hirschmann mit dem Industriellen Mirko Kovats mit der Umrüstung des Kraftwerkes Voitsberg im Land wieder Fuß zu fassen. Andererseits bringt der Wirtschaftsbund den ehrgeizigen Landesrat Christian Buchmann in Stellung. Buchmann wurde an Schützenhöfer vorbei über Intervention des steirischen Wirtschaftsbundes Molterers Stellvertreter. Auch Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch sammelt seine Schäfchen um sich.

Offensichtlich orten etliche ein Machtvakuum, und längst wird spekuliert, dass Schützenhöfer nicht mehr als Spitzenkandidat in die Wahl 2010 gehen könnte, wenn die ÖVP die Macht zurückholen will. (Walter Müller, DER STANDARD, Printausgabe 19.11.2007)