Beirut - Der französische Außenminister Bernard
Kouchner ist am Sonntagabend zu einer neuen Vermittlungsmission in
der libanesischen Hauptstadt Beirut eingetroffen. Er werde vermutlich
so lange bleiben, bis das Parlament einen neuen Präsidenten gewählt
habe, sagte Kouchner nach seiner Ankunft. Er hatte sich bereits in
vergangenen Woche im Libanon um eine Entschärfung der politischen
Krise bemüht, am Samstag war sein italienischer Kollege Massimo
D'Alema da.
Lahouds Amtszeit endet am Samstag
Das libanesische Parlament will am Mittwoch zusammenkommen, um
einen neuen Versuch für die Wahl eines Präsidenten zu unternehmen. In
bisher drei Anläufen seit September ist den Abgeordneten nicht
gelungen, einen Nachfolger für das scheidende Staatsoberhaupt Emile
Lahoud zu finden. Dessen Amtszeit endet am Samstag. Aufgrund des
institutionellen Religionsproporzes stellt die
maronitisch-christliche Bevölkerung des Präsidenten.
Das Lager der
pro-westlichen Regierung von Ministerpräsident Fouad Siniora und der
von der Hisbollah geführten Opposition haben sich bisher nicht auf
einen Kompromisskandidaten einigen können. Damit steckt der Libanon
in der tiefsten politischen Krise seit Ende des Bürgerkriegs vor 17
Jahren.
Die innenpolitische Krise im Libanon wird einerseits vom Konflikt
zwischen dem Westen und dem Iran, andererseits vom Nahost-Konflikt im
Vorfeld der von den USA vorbereiteten Konferenz in Annapolis
bestimmt. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte sich zuletzt bei
der internationalen Irak-Konferenz in Istanbul ausdrücklich gegen
"Kompromisse" mit der von Syrien unterstützten libanesischen
Opposition ausgesprochen. (APA/AP)