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Foto. John Moore/Getty Images
Wien - Die Anzahl der Freigänge von Häftlingen ist innerhalb von vier Jahren um etwa zehn Prozent - also 10.000 Termine - angestiegen. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen durch Justizministerin Maria Berger (S) hervor. Demnach verließen im Jahr 2003 noch knapp 107.000 mal Häftlinge das Gefängnis, um einer Arbeit oder Berufsausbildung nachzugehen, 2006 waren es bereits 117.000.

Nur wenige Straftaten während Freigang

Der größten Sprung um rund 9.000 Freigangstermine wird in der - erst seit 2002 durchgeführten - statistischen Erfassung in der Integrierten Vollzugsverwaltung (IVV) von 2005 auf 2006 ausgewiesen.

Für mediale Aufmerksamkeit sorgen Freigänge, wenn die Häftlinge Straftaten begehen. Die vorliegende Statistik zeige aber, dass Straftaten während des Freigangs lediglich "Ausreißer" seien, merkte das Justizministerium an.

Zu den rund 116.744 Freigangsterminen zählen nicht die sogenannten Ausgänge aus privaten Gründen. Davon gab es im Vorjahr 67.167. Statistisch erfasst werden "Termine" - und als "Termin" zählt jedes einzelne Verlassen der Justizanstalt durch einen Häftling. Die Zahl der Häftlinge, denen im Vorjahr Ausgang oder Freigang gewährt wurde, betrug laut Vollzugsdirektion rund 7.700.

Lockerung der Haftbedingungen

Die Lockerungen im Strafvollzug sind in Paragraf 126 Strafvollzugsgesetz (StVG) geregelt. Bedingung ist, dass geeignete Einrichtungen vorhanden sind und kein Missbrauch zu befürchten ist. Neben der unbewachten Arbeit außerhalb der Anstalt fällt unter die Lockerungen auch die Anhaltung ohne Verschließung der Aufenthaltsräume am Tag - für die aber in der Regel keine "Termine" vereinbart werden (und die somit in dieser Statistik nicht erfasst ist).

Bergers Haftentlastungspaket, das Anfang November im Ministerrat abgesegnet worden war, beinhaltet auch die Möglichkeit, Freigänger außerhalb der Haftanstalt über eine elektronische Fußfessel zu überwachen. Verbessert werden sollen außerdem die Gefährlichkeitsprognosen über Frei- und Ausgänger, die künftig durch die "Begutachtungsstelle und Evaluationsstelle für Gewalt- und Sexualstraftäter" (BEST) erstellt werden soll. (APA)