In dem Bericht bescheinigt die IAEO dem Iran, besser mit der Behörde kooperiert zu haben, vor allem bei Fragen über die Vergangenheit des Nuklearprogramms – allerdings mahnte IAEO-Chef Mohamed ElBaradei den Iran, mehr Informationen zu liefern. „Unser Fortschritt in den letzten zwei Monaten ist möglich geworden durch eine bessere Zusammenarbeit von iranischer Seite“, lobte er dann auch am Donnerstag in seinem Eröffnungsstatement zu Beginn der Sitzung. „Dennoch fordere ich den Iran dazu auf, noch aktiver bei der Bereitstellung von Informationen zu sein und die Kooperation zu beschleunigen.“ Ein im August mit dem Iran vereinbartes Arbeitsprogramm verläuft nach ElBaradeis Worten plangemäß. Soltanieh betonte, dass dieser Plan weiter eingehalten werde.
„Nicht ermutigend“
„Unter internationalem Druck hat der Iran mehr Licht in seine Aktivitäten in den 1980er und 1990er-Jahren gebracht“, sagte US-Botschafter Gregory Schulte vor dem Gouverneursrat. „Aber die Behörde weiß immer weniger, was er heute tut – abgesehen vom Ausbau der Kapazitäten zur Urananreicherung, was die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verletzt.“ Ähnlich äußerten sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland in einem gemeinsamen Statement: „Wir erkennen an, dass der Iran einige Schritte in die richtige Richtung gemacht hat, aber wir sind enttäuscht, dass die Zusammenarbeit von partieller und reaktiver Natur ist.“ Alles in allem seien die Ergebnisse „nicht ermutigend“.
Die vier Staaten streben weitere Sanktionen gegen den Iran an. Ein zentraler Punkt ist, dass der Iran die Urananreicherung nicht ausgesetzt hat, wie vom Sicherheitsrat gefordert. Im Gegenteil: ElBaradei hatte eine Ausweitung der Anreicherung festgestellt.
Die Forderung nach einem Stopp sieht der Iran allerdings als überholt an, wie auch Soltanieh betonte. Zum einen beherrsche der Iran die entsprechende Technologie, und das Programm werde von der IAEO überwacht. Zum anderen habe Teheran inzwischen offene Fragen zur Herkunft gewisser Zentrifugentypen, die zur Anreicherung notwendig sind, geklärt. Damit, so Soltanieh, gebe es für die UN-Forderung „keine Grundlage mehr“.