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In den Neunzigern verkam der wöchentliche Auftritt von Kanzler und Vize zur Konkurrenzshow, nun befetzen sich die Parteisekretäre eine Ebene darunter.

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Während SPÖler vor allem über ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel schimpfen, der die Wahlniederlage nicht überwunden habe, zerfransen sich Schwarze über Gusenbauer das Maul. „Schüssel wurde als Kanzler immer seine ,Speed kills‘-Mentalität vorgeworfen. Zum Stil seines Nachfolgers fällt mir bloß ,No skills‘ ein“, ätzt in ÖVP-Kabinettsmitarbeiter.

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Piesacken bis zum bitteren Ende: In den Neunzigern stand die große Koalition für Blockade, Proporz und Wadlbeißerei – der Ausgang ist bekannt. Doch die jüngsten Sündenfälle bei der Neuauflage beweisen: Rot und Schwarz haben daraus wenig gelernt. Das Sittenbild einer von Revanchismus und Demütigungen geprägten Beziehung.

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Wien – Wenn Josef „Joe“ Kalina, Bundesgeschäftsführer der SPÖ, nach einem langen, harten Tag über den Koalitionspartner räsoniert, schraubt er seine Stimme gern ein, zwei Oktaven höher. „Das steht aber nicht im Regierungsübereinkommen, gell!“, keift Kalina dann mit zickiger Frauenstimme, um das Getue schwarzer Politiker zu imitieren. Oder er krächzt in rechthaberischem Ton: „Das Vereinbarte ist auf Punkt und Beistrich einzuhalten!“ Alles, wirklich alles müsse mit der ÖVP „siebenmal durchbesprochen und achtmal erörtert“ werden, stöhnt Kalina. „Gegen den schwarzen Apparat war die sowjetische Bürokratie von 1956 ja ein flotter Verein.“

Namen und Farben sind austauschbar. Wer einen ÖVP-Strategen anruft, bekommt die gleichen Sticheleien zu hören, in leicht veränderter Variante. Die Roten werfen den Schwarzen vor, ständig auf der Bremse zu stehen. Die Schwarzen werfen den Roten vor, nicht regieren zu können – was den langjährigen ÖVP-Abgeordneten Ferry Maier an unselige Zeiten erinnert: „Franz Vranitzky hat als Kanzler am Ende nur mehr moderiert. Das bringt Alfred Gusenbauer schon in seinem ersten Jahr.“

"Wie in den Neunzigern"

„Es ist wie in den Neunzigern“, sagt Maier. Damals wurde die große Koalition zum Synonym für Blockade, Proporz und Wadlbeißerei. Spätestens seit 1997, als die SPÖ hinter dem Rücken der ÖVP den Verkauf der schwarzen Creditanstalt an die rote Bank Austria einfädelte, verstrickte sich die Regierung im Kleinkrieg.

Maier erinnert sich noch, wie unter den Klubobleuten Peter Kostelka (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) die Unsitte des Junktimierens eingerissen sei. Die Parteien stimmten Vorschlägen des Partners oft nur dann zu, wenn sie im Gegenzug auch etwas bekamen – selbst wenn die beiden Materien nichts miteinander zu tun hatten. Beispiel: Die ÖVP gestattete der (roten) Polizei erst dann neue Kompetenzen, als auch das (schwarze) Bundesheer zusätzliche Befugnisse bekam. Eine Taktik, die auch Großkoalitionären von heute nicht fremd ist. Derzeit droht der SPÖ-Abgeordnete Rudolf Parnigoni mit einem Veto gegen das für die EM gebastelte Polizeigesetz, wenn die ÖVP vor Abtreibungskliniken keine Schutzzonen zulasse.

Blockaden aus Prinzip

Andere Sünde: Blockaden aus Prinzip, die zu bösen Sado-Spielchen ausarten. So manch fertiges Gesetz räumten sich Rot und Schwarz in letzter Minute gegenseitig ab – Piesackerei war das einzig erkennbare Motiv. Heute fühlt sich etwa Sozialminister Erwin Buchinger als Opfer solcher Justament-Aktionen: Zuletzt brachte der linke Sozialdemokrat nicht einmal mehr eine harmlose Sozialgesetz-Novelle durch. Die ÖVP wiederum bezichtigt Buchinger, ständig mit nicht akkordierten Ideen vorzupreschen.

Einigkeit herrschte dafür traditionell, wenn es galt, die lästige Kontrolle des Verfassungsgerichtshofes auszuschalten. Ob Taxikonzessionen oder Benzinpreis – SPÖ und ÖVP hievten aus diesem Grund mit ihrer Zweidrittelmehrheit allerlei Nebensächliches in die Verfassung. Aus der damaligen Verwilderung der Rechtskultur habe man „nichts gelernt,“ urteilt der Rechtsprofessor Heinz Mayer heute. Eine bequeme Vertretungsregel für Kanzler und Vize verankerte die Koalition gleich zu Amtsantritt als Verfassungszusatz. Und auch die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre peitschte sie ohne viel Diskussion durch. „Rechtsstaatlich saubere Lösungen beim neuen Asylgerichtshof oder den zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten“ vermisst Mayer dafür nach wie vor.

An großen Reformen gescheitert

Die alte rot-schwarze Koalition ist in ihrer letzten Jahren gerade an den großen Reformen, für die sie angeblich prädestiniert ist, gescheitert – Stichwort Pensionen. Viel zuversichtlicher stimmt die Neuauflage bislang auch nicht. Der erste geplante große Wurf, die Bildungsreform, verkam zu einem bescheidenen Schupfer. Aus der neuen Mittelschule wurde nur eine Reihe von Schulversuchen. Und selbst wenn sich Sozialdemokraten und Bürgerliche einigen, schnappen sie gerne nach dem Wadl des anderen.

In den Neunzigern verkam der wöchentliche Auftritt von Kanzler und Vize zur Konkurrenzshow, nun befetzen sich die Parteisekretäre eine Ebene darunter. Nach der jüngsten Pensionerhöhung hängten sich Kalina und sein Pendant Hannes Missethon gegenseitig den Rentenklau um. Entzündet hatte sich der Streit an einem Werbebrief Gusenbauers an die Pensionisten – einer weiteren fragwürdigen Tradition. Zuvor hatte sich Vizekanzler Wilhelm Molterer per Post bei den Lehrern eingeschmeichelt. Wenige Tage später ging Molterer in eine Schule, um dort gegen die zunehmende Gewalt aufzutreten – und schoss damit eine Pressekonferenz der roten Bildungsministerin zum selben Thema zielsicher ab.

"Zuerst ein Ei legen, dann erst gackern"

„Zuerst ein Ei legen, dann erst gackern“, empfiehlt ÖVP-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl den beiden Regierungshälften. „SPÖ und ÖVP kommunizieren neunmal den Konflikt und einmal die Einigung.“ Nach einem knappen Jahr müsste Rot-Schwarz „einen professionellen Managementstil“ finden. „Ich erwarte mir viel mehr von den Regierungskoordinatoren Josef Pröll und Werner Faymann, die zwei müssen im Vorfeld mehr abklären“, sagt Leitl: „SPÖ und ÖVP reden oft mutwillig aneinander vorbei.“

Und schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Während SPÖler vor allem über ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel schimpfen, der die Wahlniederlage nicht überwunden habe, zerfransen sich Schwarze über Gusenbauer das Maul. „Schüssel wurde als Kanzler immer seine ,Speed kills‘-Mentalität vorgeworfen. Zum Stil seines Nachfolgers fällt mir bloß ,No skills‘ ein“, ätzt in ÖVP-Kabinettsmitarbeiter.

Opposition kommt mit Kritik kaum durch

Eines ist aber doch anders. Einst verloren die Großparteien massiv Stimmen an die FPÖ, was sich nun in den Umfragen nicht abzeichnet. Rot und Schwarz streiten selbst so offen und ungeniert, dass die Opposition mit Kritik kaum durchkommt. Ein neuer Jörg Haider ist nicht in Sicht. (Gerald John und Nina Weißensteiner, DER STANDARD, Printausgabe 24./25.11.2007)