Wien - Van der Bellen hat am Samstag im Ö1-Mittagsjournal die Ablehnung der Grünen für den Tschad-Einsatz des Bundesheere bekräftigt. Er sei zwar immer Befürworter humanitärer Einsätze im Ausland gewesen, in diesem Fall habe er aber erhebliche zweifel, weil das Bundesheer nicht hinreichend gerüstet sei. Außerdem könnte angesichts der politischen Führung Frankreichs eine "fatale Situation" entstehen.

Strache: Franzosen ergreifen

Angesichts der jüngsten Drohungen aus dem Tschad und Berichten über französische Unterstützung für die dortigen Regierungstruppen forderten am Freitag FPÖ und BZÖ neuerlich kategorisch einen Ausstieg Österreichs aus der EUFOR-Truppe zum Schutz der Darfur-Flüchtlinge.

Britische Militärexperten bestätigten in der "Strategy Page", dass französische Kampfhubschrauber Regierungstruppen bei der Abwehr von Angriffen der Rebellenmilizen unterstützen, erklärte FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache in einer Aussendung: "Somit ist eine eindeutige Parteinahme der Kerntruppe der EU-Kräfte im Tschad zugunsten von Präsident Deby gegeben", meinte Strache. "Genau davor haben die Rebellenführer jüngst gewarnt. Wenn die EU-Truppe sich parteiisch verhält, werden sie als ausländische Interventionsarmee betrachtet und bekämpft."

Schieder warnt vor Panikmache

Tatsächlich berichtet die genannte Internet-Seite in einer Meldung vom Mittwoch unter dem Titel "French Air Power Devastates Rebels" von französischer Kampfhubschrauber-Unterstützung für die offiziellen Streitkräfte des Tschad.

"Die schon seit Jahren im Tschad stationierten französischen Soldaten sind organisatorisch klar getrennt von der EU-Friedensmission. Die EUFOR-Truppe greift selbstverständlich nicht in die innenpolitischen Konflikte des Tschad ein", konterte der außenpolitische Sprecher der SPÖ, Andreas Schieder im Pressedienst seiner Partei. Was die FPÖ betreibe, sei "billigster Populismus und Panikmache - und zwar auf dem Rücken der österreichischen Soldaten und ihrer Angehörigen".

Zum Scheitern verurteilt

Das BZÖ-Mitglied im parlamentarischen Verteidigungsausschuss, Gernot Darmann, forderte in einer Aussendung, der Verteidigungsminister müsse "diesen Einsatz umgehend abblasen", umso mehr, als "die Aufständischen die multinationale EU-Truppe vor einer Parteinahme für Präsident Idriss Deby warnten und mit Kämpfen gedroht hatten." Dem Einsatz fehle es ohnehin an Ausrüstung, Infrastruktur, Geld und vor allem an Truppen, er sei somit "schon im 'status nascendi' zum Scheitern verurteilt". Nun sei Schluss mit lustig, Österreich muß diese Mission sofort abblasen". (red, APA)