Norbert Darabos tut beim Tschad-Einsatz das, was fast alle Verteidigungs- und Außenminister vor ihm in Bezug auf Auslandseinsätze des Heeres getan haben: Er laviert.

Seit dem EU-Beitritt Anfang 1995 und dem Eintritt Österreichs in die Nato-„Partnerschaft für den Frieden“ kurz danach geht das so. Das Doppelspiel zu Neutralität und Militäreinsatz hat Methode. Rot, schwarz, blau-orange, die Parteizugehörigkeit spielte dabei keine Rolle. Große Koalition, dann Schwarz-Blau, jetzt wieder Rot-Schwarz: Alle verfolgten sie in der Sache das Ziel einer diskreten, aber letztlich vollen Integration in die sich entwickelnde europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur von EU und Nato, samt Neutralitätsabschlankungskur. Nur Wolfgang Schüssel ging 1997 (mit guten Gründen) weiter, indem er den vollen Nato-Beitritt forcierte. Davon rückte die ÖVP bald ab.

Geblieben ist die Realität: Nach dem Stillstand wegen des Scheiterns des EU-Verfassungsvertrages geht Europa daran, die Sicherheitsarchitektur in die Tat umzusetzen. Die gibt es nicht ohne das Militärbündnis Nato, die strategisch kein Problem hat, dass dabei ein paar (sehr kleine) neutrale Länder mitspielen.

Bei uns herrscht Schlamperei. Redet ein Minister in Österreich, wird er nicht müde, den Erhalt der Neutralität zu erwähnen und die Gefahr für das Leben der Soldaten herunterzuspielen.

Redet er in Brüssel – sei es im EU-Ratsgebäude oder im Nato-Hauptquartier – fällt die Akzentuierung ganz anders aus. Dort wird betont, dass Österreich selbstverständlich vertragsgemäß handelt, an Militäraktionen teilnimmt, außer es geht um einen Kriegseinsatz, wie 1999 den der Nato im Kosovo. Im UN-Auftrag sind wir gerne dabei: in Mazedonien, Afghanistan, im Libanon.

Das ist auch gut so. Österreich erlangte damit großen Respekt. Was sich seit 1995 geändert hat, sind die Akzentuierungen in den Bündnissen. Die Nato kümmert sich mit der Führungsnation USA um die wirklich „harten“ Krisengebiete wie Afghanistan. Die EU-Europäer gehen daran, sich um „weichere“ Krisenzonen zu kümmern.

Genau deshalb ist der geplante Tschad-Einsatz auch so interessant wie heikel – und nicht ungefährlich. Selbst ein totales Scheitern ist möglich. Die Aktion ist eine Begleitmaßnahme der UNO vor dem für 2008 geplanten Einsatz von 26.000 Blauhelmen im sudanesischen Bürgerkrieg. Wie sich der entwickelt, samt Wirkung auf Tschad, weiß heute niemand. Man sollte nicht vergessen, unter welch dramatischen Umständen die USA 1992 in Somalia zum Rückzug gezwungen wurden. Das könnte auch der EU-Truppe passieren (so sie zustande kommt).

Dennoch ist es prinzipiell richtig, dass Österreich sich beteiligt. Nur sollte eine Regierung den Einsatz nicht verharmlosen, der Bevölkerung reinen Wein einschenken. Dazu gehört zu erklären, warum Frankreich die Führungsrolle innehat, was in sich eine Gefahr birgt. Denn Paris hat im Tschad eine Menge Eigeninteressen zu wahren, stützt den Machthaber Idriss Déby.

Daher drohen die Rebellen der EU mit Krieg. Sehr unangenehm. Darabos sollte nicht nur das edle Motiv der humanitären Hilfe unterstreichen, sondern Limits definieren. Auch Frankreichs profilierungssüchtigem Präsidenten Nicolas Sarkozy gegenüber.

Auf der anderen Seite müssen die, die immer eine Emanzipation der Europäer von USA und Nato gefordert haben (wie die Grünen), endlich Farbe bekennen, zugeben, was forcierte EU-Sicherheitspolitik bedeutet: dass es dort in Wahrheit nur zwei (Atom-)_Mächte gibt, die militärische Führung übernehmen können: Großbritannien und Frankreich. Die übrigen EU-Länder haben weder das nötige Gewicht noch das Geld.

Deutschland ist ein Sonderfall. Die Briten möchten ganz eng bei der Nato und den USA bleiben. Logisch, dass Frankreich die Chance nützen will. Mit Pariser Ambitionen werden wir in den kommenden Jahren noch oft konfrontiert sein. Was sonst haben sich die USA-Kritiker im Land, die stets gegen die Nato gewettert haben, denn erwartet? (Thomas Mayer/ DER STANDARD, Printausgabe, 1.12.2007)