Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach
seinem Sieg als Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl die Rückkehr
seines Landes in den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in
Europa (KSE) erneut als "möglich" bezeichnet. "Wenn unsere Partner
die Vereinbarungen ratifizieren und beginnen, diese zu erfüllen, dann
schließen wir nicht aus, dass wir wieder zurückkehren", sagte Putin
am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.
Noch am Freitag vor der Parlamentswahl hatte er ein Gesetz über
die Aussetzung des 1990 mit der NATO geschlossenen und neun Jahre
später überarbeiteten Abrüstungsabkommens in der Nacht vom 12. auf
den 13. Dezember unterzeichnet. Der Erlass hatte international Kritik
ausgelöst.
Neufassung ratifiziert
Russland hatte die 1999 vereinbarte Neufassung des Vertrags im
Juli 2004 ratifiziert. Auch die früheren Sowjetrepubliken Ukraine,
Kasachstan und Weißrussland stimmten dem Dokument zu. Die
NATO-Staaten binden ihre Ratifizierung hingegen an einen Abzug der
russischen Truppen aus den früheren Sowjetrepubliken Moldawien und
Georgien.
Putin warf der NATO vor, unmittelbar an den Grenzen zu Russland
Streitkräfte zu stationieren. Russland fühlt sich von der Präsenz der
NATO-Truppen an seinen Grenzen bedroht. "Wir müssen darauf
entsprechend reagieren", sagte Putin. Der KSE-Vertrag legt
Obergrenzen für konventionelle Streitkräfte fest. (APA)