Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach seinem Sieg als Spitzenkandidat bei der Parlamentswahl die Rückkehr seines Landes in den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) erneut als "möglich" bezeichnet. "Wenn unsere Partner die Vereinbarungen ratifizieren und beginnen, diese zu erfüllen, dann schließen wir nicht aus, dass wir wieder zurückkehren", sagte Putin am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax.

Noch am Freitag vor der Parlamentswahl hatte er ein Gesetz über die Aussetzung des 1990 mit der NATO geschlossenen und neun Jahre später überarbeiteten Abrüstungsabkommens in der Nacht vom 12. auf den 13. Dezember unterzeichnet. Der Erlass hatte international Kritik ausgelöst.

Neufassung ratifiziert

Russland hatte die 1999 vereinbarte Neufassung des Vertrags im Juli 2004 ratifiziert. Auch die früheren Sowjetrepubliken Ukraine, Kasachstan und Weißrussland stimmten dem Dokument zu. Die NATO-Staaten binden ihre Ratifizierung hingegen an einen Abzug der russischen Truppen aus den früheren Sowjetrepubliken Moldawien und Georgien.

Putin warf der NATO vor, unmittelbar an den Grenzen zu Russland Streitkräfte zu stationieren. Russland fühlt sich von der Präsenz der NATO-Truppen an seinen Grenzen bedroht. "Wir müssen darauf entsprechend reagieren", sagte Putin. Der KSE-Vertrag legt Obergrenzen für konventionelle Streitkräfte fest. (APA)