In den USA diskutieren Politiker heftig über eine Erhöhung der Strafen bei Copyright-Vergehen. Der Vorsitzende des Justizausschusses des US-amerikanischen Repräsentantenhauses, John Conyers, hat nun zusammen mit elf weiteren Politikern einen Gesetzesentwurf zu Verschärfung der Sanktionen gegen urheberrechtliche Vergehen vorgelegt.

PRO IP

In einer Mitteilung wird der "Prioritizing Resources and Organization for Intellectual Property Act (PRO IP)" vorgestellt. Grundtenor: härtere Strafen und strengere zivil- und strafrechtliche Bestimmungen bei Copyright- und Markenverletzungen.

Zehn Jahre Haft

Die derzeitige Höchststrafe pro Copyright-Vergehen beträgt 30.000 US-Dollar. Zum einen sollen die Erststrafen empfindlich erhöht werden, zum anderen sollen im Wiederholungsfall Haftstrafen im Rahmen von zehn Jahren durchgesetzt werde. Computer und andere Hardware, die zum Erstellen von Raubkopien eingesetzt oder mit denen Copyright-Vergehen begangen wurden, sollen in Zukunft Justizministerium konfisziert und weiterverkauft werden dürfen.

Konkurrenzfähigkeit

"Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt in dem Kampf, unsere Konkurrenzfähigkeit auf dem weltweiten Markt zu verteidigen", begründet Conyers in der Mitteilung des Justizausschusses die Initiative. Mit dem "PRO IP Act" will man den Schutz des geistigen Eigentums, der für die US-Wirtschaft von enormer Bedeutung sei, sicherstellen. Das US-Justizministerium schätzt den jährlichen Schaden für die US-Industrie durch Copyright-Verletzungen auf bis zu 250 Milliarden Dollar und in weiterer Folge auf 750.000 Arbeitsplätze.(red)