Brüssel - Die Europäischen Grünparteien arbeiten intensiv an den Vorbereitungen für die nächsten Wahlen zum Europaparlament im Frühjahr 2009. "Wir wollen zumindest wieder Nummer vier werden", beschrieb die Sprecherin der Europäischen Grünen Ulrike Lunacek, am Freitag in Brüssel das wichtigste Wahlziel. Die Zahl der grünen Abgeordneten soll nicht zuletzt in den zwölf neuen Mitgliedstaaten steigen, aus denen bisher kein einziger Grüner im EU-Parlament ist.

"5 bis 6 Prozent"

"Wir hoffen auf 5 bis 6 Prozent", sagte Lunacek. Derzeit halten die Grünen im EU-Parlament mit 42 Mandaten zwischen 4 und 5 Prozent und sind Nummer 5 hinter der nationalistisch orientierten Fraktion "Union für das Europa der Nationen" (UEN), die 44 Sitze hat.

Chancen auf zusätzliche Mandatare sehen die Grünen insbesondere in Slowenien, Malta, Tschechien und Estland, sagte Lunacek. Unklar sei noch der Umgang mit der lettischen Öko-Partei, die sogar in der Regierung vertreten ist, wegen deren deutlich rechten Positionierung. In Polen werde derzeit nach einem geeigneten Spitzenkandidaten gesucht; bei den Präsidentenwahlen habe die Kleinpartei aber immerhin fast 5 Prozent erreicht. Auch aus Irland, wo sich die Grünen seit Sommer erstmals an einer Regierung beteiligen, gab es zuletzt keinen grünen EU-Parlamentarier.

Gemeinsame Migrationspolitik

Inhaltlich wollen die Europäischen Grünen neben dem Klimawandel die EU-Sozial- und die gemeinsame Migrationspolitik forcieren, kündigte Lunacek an. Die Grünen seien der "Kontrapunkt" zu den extrem nationalistischen Strömungen, die geraden in den neuen Mitgliedstaaten Platz greifen. In der europaweiten Kampagne soll diesmal auch das Internet und andere moderne Kommunikationstechniken eingesetzt werden, um den "europäischen öffentlichen Raum" deutlich zu machen und zu nützen.

Die Grünen werden bei den kommenden Wahlen wohl nicht die einzigen sein, die mit einer gemeinsamen Kampagne antreten. Auch bei den Rechtsparteien und den Europäischen Sozialisten soll es ähnliche Überlegungen geben. Bei der Vorbereitung des Wahlkampfs werden die Grünen aus den "alten" Mitgliedstaaten ihren Parteikollegen in den neuen Ländern zur Seite springen. Entsprechende Partnerschaften gibt es bereits zwischen Österreich und Slowenien sowie zwischen Luxemburg und Malta, weitere sind geplant. (APA)