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Dies ISAF greift nach Informationen des Münchner Nachrichtenmagazins "Focus" auch zum Mittel der gezielten Tötung.

Foto: REUTERS/Rafiq Maqbool
München - Im Kampf gegen Aufständische in Afghanistan greift die NATO-Schutztruppe ISAF nach Informationen des Münchner Nachrichtenmagazins "Focus" auch zum Mittel der gezielten Tötung. Wenn die Festnahme eines gesuchten Gegners für die eigenen Truppen oder die Zivilbevölkerung zu gefährlich erscheine, könnten die Soldaten tödliche Gewalt anwenden, um beispielsweise einen Taliban-Anführer auszuschalten, hieß es in dem im Voraus veröffentlichten Bericht.

Deutsche Soldaten eingebunden

Deutsche Bundeswehrsoldaten seien zwar offiziell nicht an solchen Missionen beteiligt und dürften ihre Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen, berichtete das Magazin. Allerdings seien deutsche Soldaten in die ISAF-Stäbe eingebunden, in denen im Rahmen des sogenannten Targeting die Ziele für Festnahme oder notfalls gezielte Tötung festgelegt werden.

Darüber hinaus erfassten deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeuge Ziele in ganz Afghanistan und stellten die Ergebnisse der ISAF-Führung für alle Operationen zur Verfügung. Auf Nachfrage ließ das deutsche Verteidigungsministerium laut "Focus" offen, inwieweit diese Aufklärungsergebnisse zur Vorbereitung oder Erfolgskontrolle der gezielten Jagd auf Aufständische herangezogen werden.

Auf das Problem habe bereits ein Rechtsberater der deutschen ISAF-Truppen in einem Bericht hingewiesen, der "Focus" vorliege, hieß es weiter. Danach sei aus deutscher Sicht bereits die "Nominierung" eines Ziels im "Targeting"-Verfahren problematisch, weil sich die entsprechenden NATO-Vorgaben "nicht mit deutschen Vorbehalten in Einklang bringen lassen".

Dicke Grauzone

Nach Ansicht des Grünen-Verteidigungsexperten Winfried Nachtwei handelt es sich bei dem Vorgehen des Bündnisses "um eine dicke Grauzone, wo die Unterscheidbarkeit zur gezielten Liquidierung nicht deutlich wird". Die ISAF-Praxis sei bisher im Parlament nicht angesprochen worden, sagte der Oppositionsabgeordnete dem Magazin.

Dem SPD-Parlamentarier Jörn Thießen zufolge stehen die Aufklärungsergebnisse der deutschen Tornado-Jets dem ISAF-Hauptquartier auch für solche Missionen zur Verfügung. "Alles, was unter ISAF passiert, kann natürlich mit Unterstützung der deutschen Tornados passieren," sagte er laut "Focus". (APA)