Wien - Die Grünen üben harsche Kritk an der Kulturpolitik der Sozialdemokraten. Anlässlich der umstrittenen Entscheidung des Bundes, sich für den Bau der Sängerknaben-Konzerthalle am Augartenspitz auszusprechen, unterstellte Kultursprecher Wolfgang Zinggl Kulturministerin Claudia Schmied "Versagen" und "Handlungsunfähigkeit". Statt "sozialdemokratischer Visionen" diagnostizierte er in einer Pressekonferenz am Montag eine "Fortsetzung des alten ÖVP-Kurses".

Im Vorfeld der Augarten-Entscheidung habe sich Schmied äußerst bedeckt gehalten, kritisierte Zinggl. Stattdessen habe die ÖVP klar Stellung bezogen und sich für eine Stärkung der Sängerknaben ausgesprochen. Dies zeige, dass die derzeitige Kulturpolitik nach wie vor von der ÖVP gestaltet würde. "Wirtschaft kommt vor Zusammenleben, Kohle vor Kultur", fasste der Grüne Kultursprecher seine Ansichten zusammen.

Die Entscheidung pro Sängerknaben bedeute eine kulturpolitische Verschiebung hin zur Privatisierung öffentlichen Raumes. Denn im Gegensatz zum Filmkulturzentrum sei die geplante Konzerthalle der Öffentlichkeit nur an wenigen Tagen und gegen teuren Eintritt zugänglich, meinte Zinggl. Schmied habe in diesem Punkt "versagt".

Dabei habe die Kulturministerin Möglichkeiten gehabt, den Konzertpalast zu verhindern, gab sich Zinggl überzeugt: "Sie hätte etwa ihren Einfluss auf das Denkmalamt geltend machen oder über die Anmeldung eines kulturpolitischen Bedarfs des Ministeriums eine Vergabe des Grundstücks an Private verhindern können." Außerdem hätte laut Zinggl eine Zusage für die Finanzierung der laufenden Betriebskosten wirtschaftspolitische Argumente von Minister Martin Bartenstein entkräftet.

Künstlersozialversicherung erfuhr "nur kleine Korrekturen"

Auch andere Entscheidungen der Kulturministerin zeigten deren fehlende Motivation und Durchsetzungsvermögen, hieß es. Zinggl ortete bei der unlängst verabschiedeten Gesetzesnovelle der Künstlersozialversicherung "nur kleine Korrekturen". Insgesamt trage sie aber weiterhin die "deutliche Handschrift der ÖVP, vor allem hinsichtlich der Einkommensuntergrenze und des Künstlerbegriffs".

Kritik auch an Budgetierung der Salzburger Festspiele

Außerdem sei ihm schleierhaft, warum Finanzminister Wilhelm Molterer für die Salzburger Festspiele eine außerplanmäßige Finanzierung in Höhe von 2,9 Mio. Euro diktieren könne, während zahllose kleine Institutionen durch die Finger schauten. "Anscheinend ist die sozialdemokratische Kulturministerin handlungsunfähig", resümierte Zinggl - der sich am Montag auch an der Protestaktion beim Augartenspitz beteiligte. (APA)